LUXEMBURG
PASCAL STEINWACHS

Piraten wollen in Zukunft mit ins Boot genommen werden

Als zweitletzte der im Parlament vertretenen Parteien luden gestern auch die Piraten zu ihrer Pressekonferenz zum Abschluss der parlamentarischen Session ein, gefolgt, wie das bei den Bilanzpressekonferenzen um diese Jahreszeit so üblich ist, von einem Mittagessen, bei dem es zwar keinen Wein und auch kein Bier zu trinken gab, dafür aber - einmal Pirat, immer Pirat - ein edler Rum. Die Pressekonferenz fand indes an einem künstlichen Strand in einem Hotel neben dem Mudam statt, um so, wie Oberpirat Sven Clement unterstrich, trotz coronabedingter „Vakanz doheem“-Empfehlung  wenigstens ein klein bisschen Urlaubsstimmung aufkommen zu lassen.

Ungenügende Kommunikation

Geprägt war die Session 2019/2020 natürlich auch bei den Piraten durch die Corona-Krise, wobei Clement darauf hinwies, dass die Abgeordnetenkammer die ganze Zeit über voll funktionsfähig gewesen sei, und die Zusammenarbeit mit den Mehrheitsparteien trotz diverser Scharmützel konstruktiv gewesen sei und Majorität und Opposition sogar zum ersten Mal überhaupt bei der Ausarbeitung eines Gesetzestextes, in diesem Fall beim neuen Covid-19-Gesetz, richtig zusammengearbeitet hätten, seien doch bestimmt die Hälfte der diesbezüglichen Änderungsanträge von den Oppositionsvorschlägen inspiriert gewesen.

Die Regierung habe ihrerseits in der Corona-Krise nicht  genügend kommuniziert, und würde wohl lieber handeln, als auch noch mit den Abgeordneten zu sprechen. Auch seien sie verspätet über die neuesten Entwicklungen informiert worden, so dass die Piraten nun hoffen, in Zukunft umfassender und schneller ins Bild gesetzt und „mit ins Boot“ genommen zu werden.

Sven Clement sprach dann auch von einem speziellen Jahr; für die nächsten Covid-19-Maßnahmen sollte man sich jedenfalls die nötige Zeit nehmen, sei bei den bisherigen Corona-Gesetzen doch zum Teil viel Zeit verloren gegangen.

Als erstaunlich bezeichnete es Clement, dass es in der Abgeordnetenkammer bislang trotz mehrerer Verdachtsfälle noch keinen positiven Corona-Fall gegeben habe.

Einheitliche Regeln für Altersheime

Der zweite Abgeordnete der Piraten, Marc Goergen, ging seinerseits unter anderem auf die sozialen Folgen der Covid-19-Krise ein, wobei er sich für einheitliche Regeln in den Alters- und Pflegeheimen aussprach. Der „Congé pour raisons familiales“ sollte indes verlängert werden.

Was nun die Arbeit der Piratenpartei anbelangt, so stellten deren beiden Abgeordneten in der Session 2019/2020 insgesamt 254 Fragen (normale Anfragen und Dringlichkeitsfragen), reichten 24 Motionen und acht Gesetzesvorschläge ein und waren für drei Aktualitätsstunden beziehungsweise Interpellationen verantwortlich...