LUXEMBURG
CLAUDE KARGER

DP stellt in der zweitgrößten Stadt als erste Partei ihr Wahlprogramm vor

Die DP Esch will die Minettemetropole „op den Niveau setzen“, sie lebendig, dynamisch, zeitgemäß und attraktiv machen. Das sagte der langjährige DP-Gemeinderat Pim Knaff gestern bei einer Pressekonferenz zur Vorstellung des Wahlprogramms für die Kommunalwahlen vom 8. Oktober. „Esch geht nicht mehr in die richtige Richtung und ist dabei abzudriften“, meinte Knaff, der gemeinsam mit Daliah Scholl die Doppelspitze auf der DP-Liste bildet, „die Geschäfte leeren sich, die Restaurants auch. Früher war die Minettemetropole DER Attraktivitätspol im Süden, heute ist das nicht mehr der Fall“. Daran Schuld sei die „einseitige“ Politik der LSAP und ihrer jeweiligen Koalitionspartner. Die Majorität habe weder für die richtige soziale Mixität gesorgt, noch ausreichend für die Ansiedlung neuer Betriebe und demnach Arbeitsplätzen gesorgt. Auch würden wichtige Infrastrukturen und Impulse fehlen.

Auf rund einem Dutzend Seiten hat die DP in fünf Kapiteln zusammen gefasst, wo sie Akzente setzen möchte. Dass sich Kapitel Nummer Eins mit Kultur und Sport befasst, ist kein Zufall, denn die Liberalen in Esch sehen diese beiden Bereiche als Schlüssel der Integration einer multikulturellen Bevölkerung, der sie so viel wie möglich Möglichkeiten bieten will, um sich zu begegnen und auszutauschen.

Mehr Aktivitäten in den Stadtkern

Deshalb setzt sich die DP Esch dafür ein, dass die Stadt in ihren Kern ein Kulturzentrum bekommt und eine „Art Factory“, wo permanent künstlerische Aktivitäten stattfinden können. Außerdem soll das Kulturzentrum über einen „Kunsttunnel“ mit der Alzette-Straße verbunden werden, in der sich jeden Samstag Kulturevents abspielen sollen. Angepeilt wird auch die Schaffung einer „Filmstadt“ auf einer der Industriebrachen und die Organisation eines jährlichen Forums, bei dem sich Vereine den Bürgern vorstellen können. Die DP Esch strebt ferner ein offenes Schwimmbad in der Stadt an, sowie einen „Skatepark“ und Möglichkeiten für Jugendliche, Graffiti-Kunst in einem geregelten Rahmen zu lernen. Das zweite Kapitel ist der urbanen Entwicklung und der Mobilität gewidmet. Um die Alzettestraße, das „pulsierende Herz der Stadt“ herum sollen mehr Arbeitsplätze entstehen. Die DP will in diesem Sinne zum Beispiel Jungunternehmer fördern, die sich zusammentun, um in der Gegend einen Betrieb zu gründen und ihnen bei der Suche nach Geschäftsfläche behilflich sein. Um den Verkehr im Stadtkern zu entlasten will die DP unter anderem ein Gratis-„Park&Ride“ samt „Shuttle-Service“ bei der Autobahnabfahrt Esch-Zentrum schaffen sowie „smarte“ Ampelmanagement- und Verkehrsleitsysteme. In punkto neue Flächen für Wohn- und Geschäftsräume setzt die DP Esch nicht zuletzt auf die Revalorisierung der Industriebrachen, über deren künftige Nutzung man sich mit ArcelorMittal einige werden müsse.

Um Spielraum für weitere Investitionen zu haben, brauche die Minettemetropole gesunde Finanzen. Die DP tritt in diesem Sinne - übrigens schon seit Jahrzehnten - für ein externes Audit der Kommunalfinanzen ein. Im Sinne der wirtschaftlichen Attraktivität Eschs will die DP den Hebesatz der Gewerbesteuer senken und Startups sogar während zwei Jahren komplett von der Steuer befreien. Nicht neu ist die Idee eines „Handwerkerhofs“ in der Gemeinde, ein „Inkubator“ also für junge Startups aus dem Handwerk. In Kapitel vier - Soziales - unterstreicht das DP Programm die Notwendigkeit des Ausbaus der Kinderbetreuungsstrukturen, die flexiblere Öffnungszeiten benötigen würden sowie einen „Shuttle“-Dienst, um die Kleinen zum Beispiel zu ihren Sport- oder Kulturaktivitäten zu fahren. In Kapitel fünf über die Sicherheit peilt die DP eine mobile Kameraüberwachung an, die an Brennpunkte verlegt werden kann, sowie den Rückgriff auf Sicherheitsfirmen und die Erweiterung der Kompetenzen der „agents municipaux“. Wichtig ist für die DP außerdem der Ausbau des „Streetwork“-Dienstes einer besseren sozialen Integration von Menschen mit etwa Suchtproblemen zuliebe.


Das komplette Programm: esch.dp.lu