LUXEMBURG
ANNETTE DUSCHINGER

Christlich-soziale Jugend meldet sich zur Cannabis-Legalisierung zu Wort

Nach reichlichen Überlegungen und Diskussionen hat die „Chrëschtlech Sozial Jugend“ (CSJ) nun Stellung in der Diskussion um die Legalisierung von Cannabis bezogen. „Offen, sozial und verantwortlich“ - das sei der neue Slogan der CSJ, der ihre Grundwerte, auf denen sie ihre Politik aufbaut widerspiegele. Demnach auch die Position, die man nun zu Cannabis einnehme. „Eine Position, die die Brücke schlägt zwischen individueller Freiheit, Solidarität und Verantwortung den Mitmenschen gegenüber“, heißt es dazu in einer Mitteilung.

Medizinischer Gebrauch: Ja

Im Einzelnen bedeutet es, dass von Laboren entwickelte Medikamente auf Cannabisbasis, die auf fundierter Forschung beruhen zu medizinischen Zwecken erlaubt werden sollen. Sie dürften aber nur in Apotheken verkauft werden, Verkauf und Verschreibung durch Ärzte müsse kontrolliert werden und die Herkunft des Cannabis müsse aus legal kontrolliertem Anbau stammen.

Dadurch sollen Drogen an sich aber nicht banalisiert werden: Präventions- und Aufklärungskampagnen seien wichtig. Besitz und Eigenkonsum von kleinen Mengen sollte bei volljährigen Personen aber nicht mehr so stark bestraft werden.

Verkauf an Drittpersonen: Nein

Gesetzlich müsste festgelegt werden, welche Menge für den persönlichen Gebrauch maximal zulässig ist. Die CSJ könnte sich beispielsweise vorstellen, dass dann keine finanzielle Ordnungsstrafe mehr zu bezahlen sei und der strafrechtliche Tatbestand in einem „Avertissement taxé“ von der Polizei festgehalten wird.

Sobald Drittpersonen im Spiel sind, denen der Zugang zu Cannabis vereinfacht werden soll, soll keine Toleranz mehr spielen - die klassischen strafrechtlichen Regeln bleiben bestehen, sobald die öffentliche Ordnung gestört werde.