LUXEMBURG
PASCAL STEINWACHS

Französischer Staatspräsident auf Kurzbesuch in Luxemburg

Weilte François Hollande im März 2015 auch nur für zwölf Stunden in Luxemburg, so war der gestrige Besuch seines Nachfolgers Emmanuel Macron noch um einiges kürzer, aber seinerzeit handelte es sich auch um eine offizielle Visite - dem ersten offiziellen Besuch eines französischen Präsidenten seit 23 Jahren - , derweil es sich gestern nur um einen Besuch handelte.

Dass das französische Staatsoberhaupt nichtsdestotrotz seine Frau Brigitte Macron mitbrachte, dürfte dahingehend zu erklären sein, dass Emmanuel Macron und Xavier Bettel eine regelrechte Freundschaft verbindet, die auch schon existierte, als Macron noch gar nicht Präsident war. So hatten sich beide Politiker - Macron war hier noch Präsidentschaftskandidat der von ihm gegründeten Partei „En Marche“ - unter anderem schon Anfang März, zusammen mit dem belgischen Premierminister Charles Michel, zu Gesprächen in Paris (angeblich in der Wohnung des Bettel-Vertrauten und Luxemburg-Kenners Stéphane Bern) getroffen, um eventuelle Gemeinsamkeiten auszuloten. Charles Michel wohnte dann auch ebenfalls den gestrigen Gesprächen auf Schloss Senningen bei.

In Luxemburg gelandet ist der französische Präsident, der am Vormittag in Paris eine außenpolitische Grundsatzrede vor den französischen Botschaftern gehalten hatte, am Nachmittag gegen 17.30, wo er von Premier Bettel, dem Kabinettschef des Großherzogs, Michel Heintz, dem Protokollchef der Regierung, Paul Schmidt, und dem französischen Botschafter in Luxemburg, Bruno Perdu, begrüßt wurde, ehe er, zusammen mit seiner Frau, die bereits einige Stunden früher in Luxemburg angekommen war, von Großherzog Henri und Großherzogin Maria Teresa zu einer Audienz im großherzoglichen Palais empfangen wurde.

Dann trennte sich das Besuchsprogramm von Emmanuel und Brigitte Macron. Derweil Brigitte die Abtei Neumünster und das Mudam besuchte, begab sich Emmanuel Macron nach Schloss Senningen, wo er erst zu einem Vieraugengespräch mit Xavier Bettel zusammenkam, ehe später dann auch noch Charles Michel dazustieß. Gesprochen wurde in erster Linie über die bilateralen Beziehungen zwischen Luxemburg und Frankreich sowie über europäische und internationale Aktualitätsthemen.

Cattenom: engere Zusammenarbeit

Die Zukunft der Europäischen Union stand denn auch im Fokus einer gemeinsamen Pressekonferenz der drei Politiker in Senningen. Es gehe darum, dem „europäischen Traum“ wieder einen neuen Elan einzuhauchen, meinte Charles Michel, der von einem „Reboosting“ sprach. Xavier Bettel schloss nicht aus, dass dieser Elan durch ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten kommen könne. Emmanuel Macron pflichtete dem bei. Dieses „Europa der verschiedenen Formate“ müsse bestmöglich zusammen funktionieren. Zunächst müssten aber Ziele, Konvergenzkriterien und Methoden definiert werden, um Lösungen für die konkreten Sorgen der Bürger in punkto Arbeitslosigkeit, Sicherheit oder auch Migration zu finden. Lösungen, die nicht hinter verschlossenen Türen von ein paar europäischen Lenkern ausgearbeitet werden könnten.

Dass Kompromisse schwierig werden, zeigen die unterschiedlichen Positionen unter den Mitgliedstaaten in Sachen Steuerharmonisierung. Macron will mehr Konvergenz in der EU in dem Bereich, Bettel drängt auf ein internationales „Level Playing Field“.

Der französische Präsident unterstrich auch, genau wie der luxemburgische Premier die engen und wertvollen bilateralen Beziehungen zwischen Frankreich und Luxemburg. Letzteres ist bekanntlich sehr besorgt über das in die Jahre gekommene Atomkraftwerk in Cattenom, das aus Sicht des Großherzogtums am besten geschlossen werden soll. Xavier Bettel wiederholte gestern das Angebot Luxemburgs, sich in dem Fall an der Schaffung eines Parks für erneuerbare Energien finanziell zu beteiligen. Eine klare Zusage in Richtung Einstellung von Cattenom gab es von Emmanuel Macron erwartungsgemäß nicht. Er beteuerte aber, das Anliegen Luxemburgs zu verstehen. Man vereinbarte allerdings eine direktere Kommunikation in dem Dossier zwischen dem französischen Präsidenten und der luxemburgischen Regierung.

Abgeschlossen wurde der gestrige Kurzbesuch des französischen Präsidenten mit einem privaten Dinner auf Schloss Senningen, das zu Ehren von Emmanuel Macron und Charles Michel stattfand.

Bei dem guten Verhältnis, das Xavier Bettel und Emmanuel Macron zueinander haben, dürfte es nicht lange dauern, bis der französische Präsident auch zu einem offiziellen Besuch im Großherzogtum weilt. 23 Jahre dürfte es diesmal jedenfalls nicht dauern...