LUXEMBURG
CHRISTIAN BLOCK

„Jeunesse Européenne du Luxembourg“ (JEL) will mit zehn Ideen die Zukunft der EU formen

Mit zehn konkreten und zum Teil ambitionierten Vorschlägen wird die „Jeunesse Européenne du Luxembourg“ (JEL) in den kommenden Wochen das Gespräch mit den politischen Parteien suchen, um Einfluss auf ihre Wahlprogramme zu nehmen. Viel zu lange sei die Debatte über EU-Politik Populisten überlassen worden, meinte Christophe Origer, JEL-Präsident, gestern im Europahaus. An die 50 Jugendliche und junge Erwachsene haben in den vergangenen Wochen die Köpfe zusammengesteckt, um mit ihren Ideen die Zukunft der Europäischen Union zu formen.

Nur ein direkt gewählter EU-Präsident

Mit ihren Ideen will die JEL die Europäische Union nach außen, aber auch gegenüber den EU-Bürgern klarer aufstellen. So sollte es in Zukunft nur noch einen, am besten von den Bürgern direkt gewählten EU-Präsidenten geben, statt dass es deren mit dem EU-Ratsvorsitzenden und dem Chef der EU-Kommission heute zwei gibt. Für ein besseres Verständnis der Funktionsweise der EU plädiert die JEL auch für eine Umbenennung der heutigen Kommissare in Minister. Auch eine klarere Bezeichnung der verschiedenen Institutionen regt die JEL mit Blick auf Organe wie den Europäischen Rat oder den Europarat an.

Eine schon etwas ältere Forderung, die in den vergangenen Tagen aber kontrovers diskutiert wurde, ist die Abschaffung des Veto-Rechts beziehungsweise die Verallgemeinerung des Prinzips der qualifizierten Mehrheit in außen- oder steuerpolitischen Fragen. Die Stimmen von - nach dem Brexit - 26 Staaten müssten eigentlich mehr Gewicht haben als die des einzelnen, der sein Veto einlegt, argumentieren die Vertreter der JEL. Auch in den vergangenen Jahren konnte man erleben, dass es innerhalb der EU in inhaltlichen Fragen kaum vorwärts ging, weil mal wieder in einem EU-Land Wahlen stattfanden. Die JEL plädiert dafür, dass sich die Staaten darauf verständigen, die Wahlen in ihren Ländern innerhalb einer Woche abzuhalten, um politischen Stillstand zu verhindern.

Im Europawahlkampf kommen europäische Themen häufig zu kurz. Aus diesem Grund plädiert die JEL für transnationale Listen. Zudem sollten die verschiedenen Wahlsysteme innerhalb der EU harmonisiert werden. Weitere Forderungen sind die Einrichtung einer europäischen Umweltuniversität, ein Jugendprogramm zur Förderung der kulturellen Begegnung, die Begründung einer Europäischen Armee oder die Schaffung eines öffentlichen europäischen Senders, der in den 24 offiziellen Sprachen europäische Themen anspricht. Letzterer Vorschlag könnte auch ein Gegengewicht zu europakritischer Propaganda in verschiedenen Staaten darstellen, heißt es im Papier der JEL.

Die JEL wurde 1979 gegründet, hat aber in Form einer Vorgängerorganisation Wurzeln, die auf die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg zurückgehen. Bis vor einigen Jahren habe die JEL allerdings „nicht wirklich funktioniert“, hieß es gestern von der Führungsspitze. Ein Wiederbelebungsversuch vor einem Jahr habe aber „großen Erfolg“ gehabt, so Origer.

Die JEL zähle heute an die 800 Mitglieder. In der Mehrheit handelt es sich um Menschen aus dem europäischen Ausland, die in Luxemburg leben. Dass es offenbar ein großes Interesse dafür gibt, die europäischen Idee weiterzudenken, spiegelt sich ebenfalls in den zugesagten Teilnahmen für das Event am 4. Februar wider, bei dem die zehn Vorschläge der JEL vor Publikum diskutiert werden sollen. Mehr als 400 Jugendliche und junge Erwachsene haben sich angemeldet; es gibt eine Warteliste. Das sei der Beweis dafür, dass man mit europäischen Ideen durchaus „einen Saal vollkriegt. Die Europäische Union überzeugt junge Menschen noch“, so Origer.

jeunesseeuropeenne.lu