LUXEMBURG
PASCAL STEINWACHS

Die neue Regierung soll am 4. Dezember vereidigt werden

Wenn alles glatt läuft und die Koalitionsverhandlungen bis nächsten Freitag abgeschlossen werden können - und momentan lässt nichts daran zweifeln - dann dürfte das Bettel/Schneider-Kabinett bereits am Mittwoch nächster Woche vereidigt werden. Die Vereidigung der neuen blau-rot-grünen Regierung würde dann am Nachmittag stattfinden, muss am Morgen doch erst die alte Regierung verabschiedet werden. Diese kommt heute Vormittag übrigens zu ihrem letzten Regierungsrat zusammen.

Die Wer-wird-was-Frage wird erst am Abend des 3. Dezember beantwortet

Nach der Vereidigung der neuen Regierung ist dann am 5. Dezember eine Parlamentssitzung geplant, bei der dann die fehlenden 14 Abgeordneten vereidigt werden, darunter auch die dann ehemaligen CSV-Minister sowie die für die neuen Minister von DP, LSAP und „déi gréng“ nachrückenden Politiker.

Die Regierungserklärung will der neue Premier Bettel am 10. Dezember vortragen, auf die die Abgeordnetenkammer dann am 11. Dezember reagieren wird.

„Formateur“ Bettel traf gestern Abend während rund anderthalb Stunden mit Großherzog Henri zusammen, um diesen über den jüngsten Stand der Koalitionsverhandlungen ins Bild zu setzen. Am Freitagmorgen steht ein weiteres Treffen zwischen dem zukünftigen Staatsminister und dem Großherzog auf dem Programm. An diesem Tag soll dann endlich auch das Geheimnis um die Ressortverteilung zwischen den drei Parteien gelüftet werden, derweil die Wer-wird-was-Frage aber erst am Abend des 3. Dezember beantwortet werden wird, wenn die Parteigremien von DP, LSAP und Grüne über das Koalitionsabkommen und die Köpfe der zukünftigen Regierung abstimmen werden.