ST. WENDEL
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Flüchtlingsproblematik: Deutscher Gesundheitsminister zu Besuch im Saarland

Der deutsche Gesundheitsminister Hermann Gröhe hat eine weitergehende Beteiligung des Bundes an den Kosten für die Aufnahme von Flüchtlingen nicht ausgeschlossen. Der Bund habe seine Beteiligung bereits auf eine Milliarde Euro verdoppelt, sagte er bei Besuchen von saarländischen Aufnahmeeinrichtungen in St. Wendel und Lebach. Die zwischen Bund und Ländern laufenden Verhandlungen dienten dem Ziel, die strukturelle Beteiligung des Bundes „über den Tag hinaus zu regeln“.

Es gehe um Aufwendungen für Unterbringung, Bildung und Gesundheitsversorgung. Er sei zuversichtlich, dass man bis zum Bund-Länder-Gipfel Ende September „zu Lösungen und Verabredungen“ kommen werde.

Gröhe zeigte sich von der Flüchtlingspolitik an der Saar beeindruckt. Von der Landesregierung bis zum Bürgermeister sei die Herausforderung angenommen worden, „die viel von uns abverlangt, die uns aber nicht überfordert“.

In St. Wendel besuchte Gröhe ein sogenanntes Clearinghaus mit 28 Plätzen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und in Lebach die Landesaufnahmestelle.

Gut 30 Kilometer westlich von St. Wendel sind derzeit rund 2.200 Frauen und Männer in der Landesaufnahmestelle untergebracht. Die meisten von ihnen stammen aus Syrien und wohnen verteilt auf derzeit 56 Wohnhäuser mit 205 Mehrzimmerwohnungen und 608 Zimmern. Die Wohnhäuser werden nun noch durch winterfeste Hallen ergänzt.

In Lebach kündigte Saar-Innenminister Klaus Bouillon an, das Saarland werde etwa 100 der Flüchtlinge, die in den vergangenen Tagen in Bayern angekommen sind, in den kommenden beiden Wochen aufnehmen.

Ausdehnung des Sprachunterrichts an saarländischen Schulen

Indes haben die wachsenden Flüchtlingszahlen auch Auswirkungen auf den Sprachunterricht an den saarländischen Schulen: Die Regierung des Bundeslandes hat gestern beschlossen, ihn auszudehnen Saarland den Sprachunterricht an Schulen aus. Zudem soll der geplante Abbau von Lehrerstellen grundsätzlich überprüft werden. Das kündigte Bildungsminister Ulrich Commerçon gestern an. Nach seinen Angaben soll das im Dezember gestartete Programm zur Förderung von Flüchtlingskindern an Schulen ausgeweitet werden, etwa indem die Sprachförderprogramme für allgemeinbildende Schulen auf die beruflichen Schulen ausgedehnt werden. Das Land stellt dafür 24 zusätzliche Lehrerstellen bereit, 14 davon für berufliche Schulen. In den kommenden beiden Jahren sollen die Mittel für Sprachförderprogramme pro Jahr um 1,2 Millionen Euro auf 6,0 Millionen Euro aufgestockt werden. Außerdem soll es im Bereich „Früh Deutsch lernen“ und für die Sprachförder-Lehrkräfte der Sekundarstufe 1 mehr Stunden geben. Die Schulen sollen außerdem entsprechende Unterrichtsmaterialien, sogenannte Erste-Hilfe-Boxen, bekommen. Weil der Rückgang der Schülerzahlen sich allgemein abschwächt, werden bis 2017 zudem 83 Stellen weniger abgebaut als geplant. Wegen der Flüchtlinge werde man aber „über die bereits erfolgten Anpassungen hinaus weitere Änderungen vornehmen müssen“, sagte Commerçon. Sie böten eine „enorme Chance“, die schwierige demografische Entwicklung zu verbessern.