LUXEMBURG
LJ

Flugzeuge, Autounfälle und Pflegeeinrichtungen sind bei „Questions parlementaires “Thema

Vor dem Wochenende wurden gleich mehrere parlamentarische Fragen an mehrere Minister eingereicht; diese beschäftigen sich unter anderem mit Infrastruktur-Projekten, aber auch mit geplanten Militärausgaben oder mit den durchschnittlichen Reaktionszeiten bei Autounfällen.

Die erste Frage des Abgeordneten Max Hahn (DP) richtete sich an Umweltministerin Carole Dieschbourg (déi gréng) und beschäftigte sich mit dem Thema de Abfallwirtschaft. Genauer ging es um Bauschutt aus dem Bausektor Luxemburgs; nach Informationen des Abgeordneten seien die Kapazitäten der Bauschuttdeponien des Großherzogtums inzwischen nicht mehr in der Lage, mit den geförderten Mengen zurecht zu kommen. Deshalb wollte Hahn von der Ministerin wissen, was die Regierung zu tun gedenke und welche möglichen neuen Lösungen oder Deponien durch eine Studie von 2016 zu Tage gefördert wurden.

Pannenflugzeug A400M weiter Thema

Fernand Kartheiser (ADR) wollte seinerseits von Verteidigungsminister Etienne Schneider wissen, ob Luxemburg als Käufer einer A400M-Militärmaschine an den jüngsten Verhandlungen des Herstellers Airbus in London teilgenommen habe und welche Resultate dabei zu erzielen waren. Zudem wollte er über den finalen Preis ebenso informiert werden wie über einen möglichen Auslieferungstermin. Auch wollte er wissen, inwiefern sich eine Verspätung auf die derzeit in Ausbildung befindlichen Mannschaften auswirke.

Die CSV-Abgeordneten Gilles Roth und Laurent Mosar wollten indes von Familienministerin und Integrationsministerin Corinne Cahen, von Infrastruktur- und Nachhaltigkeitsminister François Bausch und von Finanzminister Pierre Gramegna mehr über den Bau von zwei neuen Pflegeeinrichtungen in Rümelingen und Differdingen in Erfahrung bringen. Demnach habe ein Medienbericht grobe Verzögerungen bei beiden Bauprojekten diagnostiziert; so seien die Projekte mehr als zehn Jahre im Verzug. Die Abgeordneten wollen von den Ministern mehr über die möglichen Gründe dieser Verspätungen in Erfahrung bringen.

Max Hahn und Claude Lamberty (beide DP) schließlich richteten sich ebenfalls an Minister Bausch; hier ging es um die Reaktionsmechanismen bei Unfällen auf den luxemburgischen Straßen. Genauer wollten sie wissen, wie schnell die durchschnittliche Räumung eines Unfalls ohne Verletzte dauere - dies vor dem Hintergrund, dass viele Staus durch Unfälle und die Räumungsarbeiten verursacht würden. Zudem wollten sie wissen, welche möglichen Optimierungen der Minister für die Zukunft in Aussicht stellen wolle; etwa, um die Räumung von Unfällen ohne Verletzte zügiger über die Bühne bringen zu können.