LUXEMBURG
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Auch Warentransport auf der Mosel unterliegt Kontrollen

Dass der Warentransport auf der Straße durch Lkw einer strengen Kontrolle unterliegt, sei gewusst, „doch auch auf der Mosel erfolgt ein solcher Transport, ist der Grenzfluss doch ein wichtiger, grenzüberschreitender Handelsweg“, schreibt der adr-Abgeordnete Jeff Engelen eingangs einer Anfrage an den Mobilitäts- als auch den Justizminister. Engelen möchte daher gerne wissen, wie und welche Kontrollen auf der Mosel für den Warentransport vorgesehen sind und auch, ob diese in Absprache mit den Nachbarländern Frankreich und Deutschland durchgeführt werden würden.

Mobilitätsminister Francois Bausch, der hier antwortet, führt aus, dass auf Anfrage der Behörden, die territorial zuständig seien, eine Kontrolle von gefährlichen Gütern auf der Mosel an Bord der Binnenschiffer zu jedem Moment möglich sei, dies gemäß der Vereinbarung über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen (ADN).

Eine Kontrolle von der Ladung von Schiffen sei auch nach dem „Règlement de police pour la Navigation de la Moselle“, die Frankreich, Deutschland und Luxemburg unterzeichnet hätten, vorgesehen - „mit dem Ziel, die Stabilität und die Sicherheit von den Schiffen zu garantieren“, so Bausch.

Der Transport von Waren auf der Mosel charakterisiere sich dadurch, dass rund 90 Prozent des Verkehrs grenzüberschreitend sind. Die Kontrollen würden durchgeführt von der Wasserschutzpolizei im deutschen Sektor von der Mosel. Dadurch, dass der deutsch-luxemburgische Sektor der Mosel unter gemeinsamer Souveränität steht, gäbe es eine gute Zusammenarbeit zwischen den luxemburgischen und deutschen Autoritäten, um die Kontrollen durchzuführen. Die Kontrollen des Warentransportes auf der französischen Mosel würden durch die französischen Autoritäten durchgeführt; dabei sei ein Informationsaustausch zwischen den Kontrollstellen an der Tagesordnung, so Bausch abschließend.