PASCAL STEINWACHS

Ist die Katze aus dem Haus, tanzen die Mäuse auf dem Tisch, oder wie anders lässt sich erklären, dass sich in der vorgestrigen Parlamentssitzung sowohl die Regierung, aber noch viel mehr die Opposition, die zuweilen agierte wie Godzilla im Porzellanladen und den paar Ministern und Staatssekretären, die anwesend waren, während nahezu einer Stunde lang an die Gurgel ging, als gäbe es kein Morgen, nicht gerade mit Ruhm bekleckerten. Wären die beiden Kater, will heißen Regierungschef Bettel und CSV-Fraktionschef Juncker, nämlich im Haus gewesen, so hätten sich - getreu dem diesjährigen Oktave-Leitmotiv „Maacht dat, wat Hien iech seet“ - die christlich-sozialen Mäuseriche (die Frauen hielten sich ganz ladylike im Hintergrund) wohl kaum derart daneben benommen, wie das am Dienstag der Fall gewesen sei.

Dabei war der Anlass der CSV’lichen Ausraster ein ganz profaner. Es ging um die Besetzung der Regierungsbank, die am Dienstag so aussah, wie sie zuvor auch schon unter der alten Regierung ausgesehen hat, nämlich ziemlich leer. Gleich sieben Minister nahmen an einer luxemburgisch-rheinland-pfälzischen Kabinettssitzung in Trier teil, derweil der Wirtschaftsminister bei der OECD in Paris weilte, der Außenminister beim Europarat in Wien, der Finanzminister auf einer Ecofin-Sitzung in Brüssel und der Landwirtschaftsminister an einem informellen Agrar- und Fischereirat in Athen. Grund genug für die größte Oppositionspartei, der Regierung mangelnden Respekt für das Parlament vorzuwerfen, gerade so, als wäre die frühere Regierung immer geschlossen angetreten. Das Gegenteil war der Fall - und die normalen Parlamentssitzungen (die Erklärung zur Lage der Nation und die Budgetdebatten einmal ausgenommen), denen der damalige Premier Juncker während und nach seiner Zeit als Eurogruppenchef beiwohnte, lassen sich an einer Hand abzählen.

Die Regierung - und auch die Abgeordnetenkammer - hätte sich am Dienstag viel Ärger ersparen können, hätte sie die Fragestunde einfach auf nächste Woche verlegt, zumal sie ja wohl nicht erst am Vortag von den Trierer, Pariser, Wiener und Brüsseler Verpflichtungen ihrer Mitglieder erfahren hat. Dass an der Fragestunde ursprünglich nur zwei Kabinettsmitglieder teilnehmen sollten, ist dann aber tatsächlich eine Frechheit, wie auch die fünfmalige (!) Abänderung der Anwesenheitsliste der Minister nicht gerade als glücklich zu bezeichnen ist. Dass sich dann aber ein Abgeordneter wie der ehemalige CSV-Fraktionschef Gilles Roth dazu befähigt glaubt, eine Ministerin zu fragen, warum sie denn nicht mehr als eine halbe Stunde Zeit habe, der Kammersitzung beizuwohnen, und welche Verpflichtungen sie anschließend noch habe - „die CSV will das jetzt wissen!“ - ist eine Unverschämtheit sondergleichen und eines Parlaments nicht würdig.

Wenn das die Oppositionspolitik ist, die die CSV in den nächsten Jahren zu führen gedenkt, dann muss einem bange werden. CSV-Fraktionschef f.f., Claude Wiseler, der ja eigentlich ein besonnener und freundlicher Mann ist, sollte sich genau überlegen, wo er seine Truppe in den nächsten Monaten und Jahren hinführen will. Mit einer Brachialopposition, wie die CSV sie jetzt angefangen hat, könnte sie nämlich schneller Schiffbruch erleiden als ihr lieb ist...