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LJ MIT DPA/LRS

Coronavirus: außergewöhnliche Maßnahmen in der Großregion

Das Coronavirus hat auch die Gegenden rund um Luxemburg voll erfasst. Nach einer sprunghaften Zunahme von Infektionen vor allem in der an Deutschland, Luxemburg und Belgien grenzenden französischen Region Grand Est wird aus dem Saarland der Ruf nach einem grenzüberschreitenden Krisenstab in der Großregion laut.

Das Robert Koch-Institut (RKI), die zentrale Einrichtung der deutschen Regierung auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung und –prävention, stufte die französische Region, zu der das Elsass und Lothringen gehören, als Coronavirus-Risikogebiet ein. Diese Einstufung gilt auch für Italien sowie für Provinzen in China und Südkorea sowie den Iran. Die meisten Infektionen im Grand Est sind auf eine evangelikale Feier zwischen dem 17. und dem 24. Februar in Bourtzwiller bei Mulhouse zurückzuführen. Am Dienstag wurden 464 Infektionen im Grand Est gezählt, die meisten in den elsässischen Départements Haut Rhin und Bas Rhin. Am Vortag waren es 310. In den an Luxemburg angrenzenden Départements Moselle und Meurthe-et-Moselle waren jeweils 47 respektive 11 Fälle registriert. Heute Nachmittag wird der französische Innenminister Christophe Castaner in Metz erwartet, wo er Aufschluss über die Epidemie und die Organisation der Kommunalwahlen geben soll, die am Sonntag in die erste Runde gehen.

Ein grenzüberschreitender Krisenstab sei für ein gemeinsames Handeln auch in Sachen Prävention notwendig, teilte die Vorsitzende des Europaausschusses im Landtag des Saarlandes, Helma Kuhn-Theis, am Mittwoch mit. Die Regierung des Saarlandes, wo zwei Schulen mit rund 700 Schülern geschlossen wurden, beschloss am Mittwoch ein Paket von Sofortmaßnahmen, mit denen die Ausbreitung des Coronavirus gebremst werden soll. Dazu gehört unter anderem ein verbindliches Verbot von Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern.

230.000 Pendler

Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU) sagte in einer Regierungserklärung, die Landesregierung sei „aufgeschreckt“ von der Nachricht, dass die Behörden in der ostfranzösischen Region Grand Est nicht mehr in der Lage seien, mögliche Infizierte ausreichend zu testen. „Bei rund 18.000 Pendlern aus der Region ist das ein Thema, das uns beschäftigen muss.“ Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) habe mit den Verantwortlichen in Frankreich Kontakt auf genommen „mit dem Ziel, dass dort die Tests möglichst wieder aufgenommen werden“. Man wolle die Maßnahmen grenzüberschreitend koordinieren.

Alleine aus Lothringen, das Teil des Grand Est ist, pendeln offiziellen Angaben zufolge neben den 18.000 Menschen in Richtung Saarland und Rheinland-Pfalz auch noch etwa 80.000 Menschen täglich nach Luxemburg und etwa 5.000 in die belgische Wallonie. Insgesamt überqueren in der Region mit 12 Millionen Einwohnern täglich rund 230.000 Pendler auf dem Weg zur Arbeit Ländergrenzen in verschiedenen Richtungen - vor allem aber in Richtung Luxemburg.

Kuhn-Theis, die auch Vorsitzende der interregionalen Kommission für Innere Sicherheit, Katastrophenschutz und Rettungsdienste im interregionalen Parlamentarierrat ist, sagte, neben dem Krisenstab seien auch die zeitnahe Entwicklung und Implementierung eines interregionalen Pandemieplans sowie ein interregional abgestimmtes Informationsangebot für Bürger der Großregion nötig. Das Saarland hat eine Reihe von Maßnahmen getroffen, um die Epidemie einzudämmen. Dazu gehört auch die Prüfung, ob dezentrale, mobile Teststationen und ärztliche Schwerpunktpraxen eingerichtet werden sollen. Alle nicht zwingend notwendigen landeseigenen Veranstaltungen werden abgesagt. Das Wissenschaftsministerium soll prüfen, ob die Vorlesungszeit an den Hochschulen verkürzt werden kann.

Bis Ende April dürfen die Schulen keine neuen Buchungen für Klassenfahrten vornehmen. Sofern bereits gebuchte Klassenfahrten abgesagt werden müssen, sollen die Stornierungskosten vom Land übernommen werden. Damit sollen die Eltern entlastet werden. Die Zahl der nachgewiesenen Infektionen im Saarland lag am Mittwochmittag bei 14. Die Krankenhäuser seien aufgefordert worden, planbare Operationen zu verschieben, sagte Bachmann im Parlament. In Rheinland-Pfalz waren am Mittwochnachmittag über 40 bestätigte Coronafälle bekannt. Die Landesregierung hatte am Dienstag empfohlen wegen der Ansteckungsgefahr Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern abzusagen. Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) sprach sich in einem Interview mit dem SWR gegen generelle Absagen aus. „Man muss auch appellieren an die Veranstalter und an die Besucher von solchen Veranstaltungen, eine eigene Risiko-Einschätzung vorzunehmen.“ Das konkrete Risiko könne variieren. „Jeder weiß ja, dass Seniorenveranstaltungen riskanter sind, weil die Infektion bei älteren Menschen mit einem geschwächten Immunsystem eben gefährlicher sein kann.“ Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer will am kommenden Mittwoch eine Regierungserklärung zur Coronavirus-Lage abgeben.

Auch die belgische Region Wallonien hat schärfere Maßnahmen getroffen: so wurden auch hier die Schulausflüge innerhalb und außerhalb der Region bis zum 31. März untersagt. Das gleiche gilt für Besuche in den 602 Seniorenheime im Süden Belgiens. Das Land zählt derzeit insgesamt 314 Infizierte, davon 82 in Wallonien.