LUXEMBURG
DANIEL OLY

Online-Abos europaweit: Neues Reglement ermöglicht international Zugriff

EU-Digitalkommissarin Marija Gabriel nannte es am Dienstag in Brüssel eine „virtuellen Erweiterung“ des Reisegepäcks. Beim gestrigen Verbrauchernachmittag im Europahaus stand das neue Reglement 2017/1128 auf dem Programm: Die Möglichkeit, ab April europaweit uneingeschränkt die Dienste eines Streaming-Abos nutzen zu können, wurde dabei von Lex Kaufhold vom Wirtschaftsministerium, Direktor des Büros für Geistiges Eigentum („Proprieté Intellectuelle“) genau erklärt.

„Die neue Regelung richtet sich an Nutzer von Online-Abos, die bislang im Ausland nicht auf dasselbe Angebot zurückgreifen oder dieses überhaupt nicht nutzen konnten“, erklärt Kaufhold. Die Regelung verpflichtet nun Anbieter von zahlungspflichtigen Streaming-Angeboten - etwa „Netflix“, „Spotify“, „Sky“ oder „Prime Video“ - dazu, ihren Kunden auch im Ausland dasselbe Angebot zu bieten wie bei sich zuhause. „Das heißt: Derselbe Katalog, dieselben Bedingungen, dieselbe Qualität - und zwar ohne zusätzliche Geldleistungen.“

Gut für Pendler und in den Ferien, nichts für Studenten

Im Gegenzug müssen sich Betreiber künftig die Rechtmäßigkeit des Abos bestätigen lassen - zum Beispiel durch eine Sozialversicherungsnummer oder eine national einschränkbare Kreditkarte. Ab dann gilt: Wer ins Ausland reist oder kurzzeitig außerhalb seiner nationalen Grenzen auf den Dienst zugreifen will, kann dies uneingeschränkt tun.

In der Praxis hieße das: „Ein Inhalt von Canal Plus aus Frankreich ist dann für einen Pendler tagsüber auch in Luxemburg verfügbar, wenn darauf zugegriffen werden soll“, erklärt Kaufhold. Dasselbe gelte für Menschen, die sich im Urlaub ihre Lieblingsserie oder einen Film aus ihrer Online-Bibliothek anschauen wollen. Solange der Nutzer regelmäßig wieder zuhause ist, dürfte alles in Butter sein. „Es gilt aber nicht für längere Aufenthalte im Ausland und nimmt deshalb zum Beispiel Studenten aus, die längerfristig nicht zuhause sind“, unterstreicht er.

Auf das zur Verfügung stehende Angebot soll die neue Regelung indes keinen Einfluss haben: Die unter Umständen unterschiedlichen Angebote von Streaminganbietern bleiben mit der neuen Regelung auch weiterhin unterschiedlich. „Künftig nimmt man sein Abo mit ins Ausland“, erklärt Kaufhold. „Mit seinen Vorteilen wie dem Angebot in Originalsprache mit
deutschen oder französischen Untertiteln“, die bislang nicht zwingend überall verfügbar waren. Leider nehme man aber auch etwaige Nachteile im Zweifelsfall mit: „Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Ihnen Serien, Filme oder Musik anzubieten, die er in Luxemburg nicht anbietet.“ Prinzipiell halte aber weder die neue Regelung noch andere Gesetze einen Anbieter davon ab - weshalb denn auch in der Praxis vermutlich ein breiteres Angebot die Realität darstellen dürfte.

„Es rückt aber nichts an der Territorialität des Autorenrechts“, betonte Kaufhold. Der Idee eines gemeinsamen Angebots, das in allen EU-Mitgliedsstaaten identisch sei, komme man mit der neuen Regelung aber einen wichtigen Schritt näher.

Zudem betreffe die Regelung prinzipiell nur kostenpflichtige Dienste, gratis-Services sind ausgenommen. „Uns ist jedoch inzwischen kein Gratis-Dienst mehr bekannt, der seinen Kundenkreis national einschränkt“, meinte er.