DEN HAAG
INGO ZWANK

Europol: 30 Länder arbeiten zusammen, um die Kriminalität in den westlichen Balkanstaaten zu bekämpfen

Der Gemeinsame Aktionstag (JAD) für die westlichen Balkanstaaten 2019 war eine internationale Operation, an der 6.758 Strafverfolgungsbeamte beteiligt waren: 6.708 Beamte vor Ort und 50 Beamte im Operationszentrum am Sitz von Europol. Strafverfolgungsbeamte aus 30 Ländern sowie acht Agenturen und internationale Organisationen hatten sich zusammengeschlossen, um die vier Prioritäten von EMPACT (European Multidisciplinary Platform against Criminal Threats) anzugehen: Waffenhandel, illegale Einwanderung, Dokumentenbetrug und Drogenhandel.

Ermittlungen begannen Anfang 2019

Von Seiten der EU-Mitgliedstaaten waren Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Griechenland, Italien, Kroatien, die Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, die Slowakei, Spanien, Schweden, Tschechien, Ungarn, das Vereinigte Königreich, ferner Albanien, Bosnien und Herzegowina, Nord-Mazedonien, Serbien, Montenegro, Kosovo, Schweiz, Moldawien und die USA beteiligt. Auch Europol und Frontex, Interpol oder das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) beteiligten sich.

Die Vorbereitungsphase begann Anfang 2019 mit mehreren operativen Treffen und Aktivitäten zur Sammlung von Informationen sowie mit Kontrollen an ausgewählten Grenzkontrollstellen. Die Arbeitsgruppe EMPACT Firearms - unter der Leitung von Spanien - koordinierte den Einsatz. Europol koordinierte die Einrichtung mobiler Büros in den Ländern, um Informationen vor Ort zu analysieren. Vom 5. bis 8. September wurde dann am Hauptsitz von Europol in Den Haag eine Koordinierungsstelle eingerichtet, um den Austausch von Informationen zwischen den Teilnehmern zu unterstützen. Frontex hatte die grenzüberschreitende Kriminalität an den EU-Außengrenzen bekämpft und durch verstärkte Kontrollen an ausgewählten Grenzübergangsstellen und Grenzüberwachungsmaßnahmen im Rahmen der laufenden Operation beigetragen. Insgesamt 214.147 Personen, Fahrzeuge und Räumlichkeiten wurden während der Aktion in der vergangenen Woche bei der Bekämpfung der Kriminalität aus den westlichen Balkanstaaten überprüft. 175 Personen wurden verhaftet, 26 Verhaftungen in der Aufklärungsphase und 149 in der Betriebsphase. So kam es unter anderem zu 329 Einreiseverweigerungen, der Aufdeckung von 14 Visumsbetrugs oder -missbrauchsdelikten, der Sicherstellung von 71 gefälschten oder falschen Dokumenten, sowie 51 Schusswaffen und drei weitere Waffen.