BERGEM
PATRICK WELTER

„gect.allzettebelval“ - Ein Europäischer Verband territorialer Zusammenarbeit

Konkretes Europa bedeutet, so abstrakte Begriffe wie GECT mit Leben zu füllen. Die deutschsprachige Entsprechung ist EVTZ, beide Begriffe bedeuten dasselbe: „Europäischer Verband territorialer Zusammenarbeit.“ Dabei handelt es sich um ein Instrument, das die EU 2006 geschaffen hat, um die Zusammenarbeit von Kommunen hüben und drüben einer Grenze ohne Umweg über die Regierungsebene zu ermöglichen. Mit anderen Worten: Eine GECT oder EVTZ ist nichts anderes als ein grenzüberschreitendes Syndikat oder ein grenzüberschreitender Zweckverband. Vor der Schaffung dieser Rechtsform war bei grenzüberschreitenden Projekten, z.B. Kläranlage Echternach, ein Staatsvertrag auf Regierungs- oder Landesregierungsebene notwendig.

Zwölf Gemeinden hüben und drüben

In Luxemburgs Süden hat sich im März 2013 die GECT Alzettebeval gegründet die aus vier luxemburgischen und acht französischen Gemeinden besteht. Auf Luxemburger Seite sind dies Esch/Alzette, Schifflingen, Sassenheim und Monnerich. Den französischen Part bilden Audun-le-Tiche, Aumetz, Boulange, Ottange, Rédange, Russange Thil et Villerupt. Diese acht bilden die Verbandsgemeinde „Pays haut val d’Alzette“.

Gestern Abend stellten der aktuelle Präsident der GECT Alzettebeval, Roland Schreiner, Bürgermeister von Schifflingen, im Kulturzentrum von Bergem gemeinsam mit der Geschäftsführerin der EVTZ, Dorothée Habay-Lê, die ersten strategischen Überlegungen zur konkreten Arbeit vor.

Für Schreiner ist klar: Die Zusammenarbeit muss den Menschen auf beiden Seiten der Grenze dienen. Die bereits eingerichteten Kommissionen für nachhaltige Planung, Mobilität und Sport, Kultur und Freizeit seien mit starkem Engagement an die Sache herangegangen. Natürlich müsse man sich auf bestimmte Aufgaben beschränken, denn auf kommunaler Ebene könne man nicht alles machen, so Schreiner. Er lobte aber die starke Bürgerbeteiligung.

Ein Verband für 90.000 Bürger

Dorothée Habay-Lê lieferte in ihrem Vortrag eine Synthese aus Ist-Zustand, Organisationsform und ersten Programmpunkten. Das Gebiet des GECT Alzettebeval umfasst eine Fläche von 172 Quadratkilometern. In den zwölf Gemeinden leben aktuell 90.515 Menschen, 63.746 auf der luxemburgischen, 20.769 auf der französischen Seite der Grenze. Darunter sind rund 6.400 französische Grenzgänger, von denen 1.700 direkt in den vier luxemburgischen GECT-Gemeinden arbeiten.

Organisatorisch ist der Verband so aufgebaut dass er aus einem Verwaltungsrat mit 16 Mitgliedern und einem geschäftsführenden Vorstand (Bureau) mit zehn Mitgliedern besteht, der paritätisch mit je fünf Luxemburgern und Franzosen besetzt ist. Neben dem Präsidenten gibt es einen ersten Vize-Präsidenten und zwei weitere Vizepräsidenten. Die Amtszeit des Präsidenten beträgt zwei Jahre. Die drei Arbeitskommissionen haben je zwei gleichberechtigte Vorsitzende.

Erste Aufgabe: Grenzüberschreitender Rettungsdienst

Bei der Arbeit geht es darum gemeinsame Interessen gegenüber Behörden und anderen Gebietskörperschaften zu vertreten oder durchzusetzen. Das könne sowohl bei einer bottom-up Strategie, als auch bei top-down Entscheidungen zum Tragen kommen. Die andere Arbeitsebene ist die konkrete Zusammenarbeit innerhalb des Verbandes.

Konkret will man zunächst Fragen einer grenzüberschreitenden Pflege und eines grenzüberschreitenden Rettungsdienstes klären, dafür will der Gemeindeverband zunächst die bestehenden Möglichkeiten erfassen und auflisten. Mit einer gemeinsame Strategie soll die Förderung von Jugendlichen in Ausbildung und Beruf erleichtert werden, etwa mit einer Börse für Praktikumsplätze oder regelmäßigen Treffen der Schuldirektoren. In Sachen Verkehr möchte man den grenzüberschreitenden öffentlichen Personenverkehr umorganisieren, etwa durch Schaffung neuer Knotenpunkte und besserer P&R-Angebote - dazu bedarf es aber einer einheitlichen Tarifstruktur. In den Bereichen Sport und Kultur soll sich, nach den Worten von Dorothée Habay-Lê, die Zusammenarbeit am leichtesten gestalten.