LUXEMBURG
PATRICK WELTER

Das Telefon klingelt und eine merkwürdige Nummer erscheint auf dem Display. Gehört das Telefon zur smarteren Sorte, steht unter der Nummer auch noch das Herkunftsland. Eritrea? Wen kennen sie in Eritrea? Wer sich diese Frage stellt, hat schon mal die erste Hürde gegen den „Ping Call“ errichtet. Wer jetzt noch dem Impuls widersteht, die ominöse Nummer zurückzurufen hat den betrügerischen Anrufer ins Leere laufen lassen.

Betrügerische Gebühren


Hinter diesen Nummern, den "Ping Calls", verbergen sich internationale Banden, die auf den automatischen Rückruf-Reflex der Angerufenen setzen.
Wer zurückruft landet irgendwo im Telefonnirwana und zahlt bei der nächsten Telefonrechnung kräftig drauf - dank der Tatsache, dass es sich um eine aufpreispflichtige Telefon-Nummer handelt. Die hiesige GSM Telefongesellschaft wird dadurch zum Eintreiber von erschlichenen Geldern...

Der Betrug hält sich aber in finanziellen Grenzen, so dass es kaum zu Anzeigen bei der Polizei kommt. Für die Betrüger macht es die Masse der Rückrufe, die das Geld bringt. Diese unbefriedigende Situation hat den sozialistischen Abgeordneten Yves Cruchten auf den Plan gerufen und ihn zu einer parlamentarischen Anfrage an die Minister Xavier Bettel (Kommunikation) und Etienne Schneider (Sicherheit) veranlasst.

Verrechnungsverbot für „Ping Calls“ in Deutschland

Cruchten verweist in seiner Frage auf die deutsche "Bundesnetzagentur", die unter anderem für den Verbraucherschutz im Telekommunikationsbereich zuständig ist. Die „Bundesnetzagentur“ hat die deutschen Netzbetreiber dazu verpflichtet bei auftretenden „Ping Calls“, dem angerufenen Telefonbesitzer sofort die anfallenden Kosten für einen möglichen Rückruf auf dessen Handy zu senden.
Die „Bundesnetzagentur“ kann noch weiter gehen. Die Behörde sammelt bekannte „Ping Call“-Nummern und spricht gegenüber den deutschen Telefonprovidern für diese Nummern ein „Rechnungslegungs- und Inkassierungsverbot“ aus. Diese Unternehmen dürfen damit die Phantasiegebühren aus Eritrea nicht an ihre Endkunden weitergeben oder gar finanzielle Forderungen durchsetzen.


Wie sieht es in Luxemburg aus?


Cruchten wollte nun wissen, ob der Regierung das Phänomen „Ping Call“ bekannt sei und ob es nicht möglich sei, die gleichen Maßnahmen gegen diese Betrugsmasche wie in Deutschland zu ergreifen. Premier- und Kommunikationsminister Bettel bestätigt, dass der Polizei das Phänomen „Ping Call“ bekannt ist. 2017 habe es mehrere hundert Fälle gegeben, aber es seien keine Anzeigen oder Klagen erhoben worden. Dennoch gehe man von einem Anstieg aus. Auch beim „Institut Luxembourgeoise de Régulation" (ILR) seien keine Beschwerden eingegangen.


Das ILR kann nichts tun


Die deutsche „Bundesnetzagentur“ sei ausdrücklich per Gesetz zu ihrem harten Durchgreifen gegen betrügerische Telefonanrufe berechtigt. In Luxemburg fehle eine entsprechende gesetzliche Basis, daher könne das „Institut Luxembourgeois de Régulation“ nicht bei den Telefonprovidern intervenieren. Dies soll sich aber mit der Umsetzung des „Code Européen des Communications Electroniques“ und der Direktive „e-Privacy“ ändern. Das ILR erhalte dann mehr Kompetenzen. Die beiden Minister empfehlen bei der Annahme von Telefongesprächen überlegt vorzugehen und gegebenenfalls öfter auftauchende „Ping Call“-Nummern zu sperren.