ANNETTE DUSCHINGER

Du jamais vu - da hat sich ein Krankenhaus entgegen der im Sektor üblichen Regeln einen schicken Operationsroboter angeschafft. Einfach so 1,5 Millionen Euro dafür auf den Tisch geblättert, ohne es bei den staatlichen Stellen zu beantragen, geschweige denn es mit den anderen Krankenhäusern abzusprechen. Rechtlich ist dies durchaus möglich, denn die Anschaffungskosten können nicht über eine für schwere Apparate übliche „Location d’appareil“ mit der CNS verrechnet werden. Ein reines Privatvergnügen des Kongegrationshauses demnach, wenn da nicht die Nebenwirkungen wären.

Dem Gesundheitsminister hatte es zunächst die Worte verschlagen und als er sie wiederfand, konnte er sich schlussendlich nur hilflos darüber aufregen, dass dadurch die falsche Botschaft vermittelt werde, die Krankenhäuser schwämmen im Geld, wenn sie mal eben aus der Portokasse solche Beträge zahlen könnten. Na, ob die Portokasse dafür gereicht hat, die die Krankenhäuser mit Einnahmen, wie Parkgebühren, Kantinenessen oder der CNS-Prämie für besondere Qualitätsanstrengungen füllen dürfen oder aus dem Privatvermögen des Krankenhausträgers, der Fondation François-Elisabeth oder gar des Bistums ein kleiner Obolus entrichtet wurde - wer weiß? Die Finanztransparenz der Krankenhäuser, in die immerhin die Hälfte des jährlichen CNS-Budgets fließt und ihrer Portokassen lässt jedenfalls arg zu wünschen übrig.

Not amused über diesen aggressiven Marketing-Gag, diesen dreisten Versuch, Patienten abzuwerben, zeigen sich auch die Kollegen der anderen Häuser. Schließlich erhalten die Krankenhäuser seit der Gesundheitsreform ein Globalbudget, das sie im Einvernehmen unter sich aufteilen sollen. Wie wird es da wohl in Zukunft zugehen? Einerseits haben wir ein im Rahmen stattlich „geplantes“ und finanziertes Krankenhauswesen, andererseits werden immer wieder von Seiten des Ministeriums Wettbewerbsanreize gesetzt. So wurde für den neuen Spitalsplan, die Losung herausgegeben, dass nicht mehr „jeder alles machen soll“ und Kompetenzen gebündelt werden sollen. Das Hauen und Stechen um Kompetenzzentren wurde eingeläutet. Wen wundert da noch der schicke OP-Roboter - jede Waffe ist recht. Aber soll das medizinische Angebot eines Krankenhauses künftig wirklich davon abhängen, wieviele Mittel in der Portokasse gesammelt werden können und was an Eigenvermögen da ist, um wirksames Marketing betreiben zu können?

Bisher hat Mars Di Bartolomeo einen Krankenhausplan herausgebracht, der 2009 lediglich festschrieb, was sich an Fusionen und Synergien ohnehin ergeben hatte. Beim neuen Plan, der als Entwurf seit vier Wochen vorliegt, sieht es nicht viel anders aus. Es werden recht unverbindlich Vorschläge für Kompetenzzentren gemacht und es sollen - man höre und staune - Akutbetten abgebaut werden. Und das von einem Minister, der noch als Oppositionspolitiker 2004 mit aller Heftigkeit Sturm gegen solches Ansinnen lief. Ob und wie die Krankenhausplanung und -finanzierung in Zukunft gestaltet wird, ist eine der ersten Herausforderungen, vor denen der neue Amtsträger steht.