LUXEMBURG
PATRICK WELTER

Fusionen 2014: Eine Blitzehe, zwei lange Verlobungszeiten und ein krachendes Nein

Das Jahr 2014 war in Sachen Fusionen ein Jahr der Höhen und Tiefen. Im Gegensatz zu den Fusionen die am 1. Dezember 2012 Realität wurden und in deren Vorfeld es, mit Ausnahme der Eheverweigerung von Koerich gegenüber der armen Braut Simmern, zu keinen nennenswerten Problemen kam, ging 2014 einiges schief. Eigentlich nur in einem Fall - da aber mit einem großen Knall.

Während in Käerjeng, Clerf, Schengen, Esch/Sauer oder Parc Hosingen schon seit drei Jahren großgemeindliche Normalität herrscht und sich die zu erwartenden Probleme schon abgeschliffen haben, ging es in diesem Jahr deutlich langsamer voran.

Lange Verlobungszeit

So haben die Gemeinden Böwingen/Attert und Tüntingen einerseits und die Kommunen Hobscheid und Simmern -im zweiten Anlauf wurde noch ein Bräutigam gefunden- andererseits, schon im Mai Referenden durchgeführt. Hobscheid zwar erst im November, aber die Ergebnisse aller Referenden waren immer pro Fusion. Im Gegensatz zur schnellen Verlobung lassen sich die zukünftigen Gemeinden Helperknapp, bestehend aus Böwingen/Attert und Tüntingen, und Habscht, die Simmern und Hobscheid bilden werden, mit der Hochzeitsnacht noch jede Menge Zeit. Deren Fusionen müssen noch von der Abgeordnetenkammer durch ein Gesetz bestätigt und finanziell abgesichert werden. Da man sich aber in beiden Fällen mit dem Inkrafttreten der Fusion bis zum 1.Januar 2018 Zeit lässt, dürfte die Gabe aus dem staatlichen Füllhorn deutlich geringer ausfallen als bisher gewohnt.

Wenig überraschend war das ausgeglichene Ja in den beiden Gemeinden Tüntingen und Boewingen, hier wollten zwei zu einander finden. Ursprünglich sollten es mal drei sein, aber das kleine Saeul gehört zu den konsequenten Fusionsverweigerern. Die beiden Teile der neuen Gemeinde „Helperknapp“ haben bisher schon in den verschiedensten Syndikaten gut zusammengearbeitet. Unverständlich warum man sich so lange Zeit lassen will.

Blitzhochzeit im Norden

Deutlich schneller sind es zwei Gemeinden im Norden angegangen, dort haben die Stadt Wiltz und die Landgemeinde Eschweiler quasi eine Blitzhochzeit vollzogen die heute Nacht amtlich wird. Als einzige Fusion zum Jahreswechsel 2014/2015. Referendum im Mai 2014, Verabschiedung des Fusionsgesetzes im Dezember, Inkrafttreten am 1. Januar 2015.

Interessant war höchstens die höhere Fusionsbegeisterung in Wiltz. Während in Wiltz über 80% der gültigen Stimmen ein deutliches positives Signal für eine Fusion mit Eschweiler setzten, beschied sich die Bevölkerung von Eschweiler mit „nur“ 54% Ja-Stimmen. Die Erklärung ist einfach: Es ist für die Bürger einer kleinen Gemeinde immer schwierig ein Stück der eigenen Identität aufzugeben und sich in ein größeres Gemeinwesen einzubringen. Andererseits wird die schnelle Fusion mit staatlichen Sondermitteln von mehr als elf Millionen Euro unterstützt.

Zerwürfnis in letzter Minute

Voll daneben ging die Idee aus den Ortschaften Larochette, Simmern und Nommern eine Gemeinde mit 4.500 Einwohnern und dem historischen Namen Meysenburg zu machen. In zwei von drei Gemeinden fiel das Fusionsprojekt bei den Abstimmungen am 9. November krachend durch.

Die Klatsche war heftig. In Fischbach wurde die Fusion mit 76,02 Prozent und in Nommern mit 70,05 Prozent abgelehnt. Einzig und allein die Bürger von Larochette stimmten mit 66,53% für eine Fusion der drei Gemeinden. Auch wenn die Politik Fusionen und eine gewisse Mindestgröße von Gemeinden als wünschenswert einstuft, schien das die Bevölkerung von Fischbach und Nommern nicht zu interessieren.

Am Abend des Abstimmungstages waren auch die drei Bürgermeister der Gemeinden überrascht bis schockiert. Pierre Wies, dessen Gemeinde Larochette für die Fusion gestimmt hatte, stellte bei einer Pressekonferenz fest dass er sich nicht gut fühle, angesichts des Ergebnisses. Das Schulproblem - in diesem Fall die Angst vor einer Zentralschule - sei dogmatisch aufgebauscht worden und den Zusagen der drei Schöffenräte kein Glauben geschenkt worden.

Die Suche nach Gründen

Entsprechend fielen die Kommentare aus. In der Presse war man sich weitgehend einig, dass es in den kleinen Landgemeinden starke Vorbehalte gegen ein Zusammengehen mit dem überwiegend von portugiesischen Bürger bewohnten Larochette gibt. Die Reaktionen darauf waren ausgesprochen unterschiedlich. Die Redaktionen wurden mit Anrufern und Leserbriefen von unverstandenen Bürgern bombardiert, während in den sozialen Medien die Einschätzung der Kommentatoren über das Scheitern der Fusion „Meysenburg“ vielfach geteilt wurde. Man darf gespannt sein, wie sich die Geschichte der luxemburgischen Gemeindefusionen weiterentwickelt.