MAINZ
OLIVER VON RIEGEN (DPA)

Erfolgreiche Ministerpräsidentin und Vizechefin der Partei: Malu Dreyers Einfluss wächst

In der SPD-Spitze ist sie die Nummer eins - jedenfalls, wenn es nach dem Wahlergebnis geht: Malu Dreyer holte bei der Wahl zur Vize-Parteichefin im Dezember mit 97,5 Prozent das beste Resultat. Damit ließ sie auch den Vorsitzenden Martin Schulz - im März noch mit 100 Prozent gewählt - klar hinter sich, der auf 81,9 Prozent kam. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin hat an Einfluss gewonnen in ihrer Partei. Die SPD hört auf sie. Die gebürtige Pfälzerin gilt als neuer „Liebling“ in der SPD, die vom 20,5-Prozent-Ergebnis der Bundestagswahl stark gebeutelt ist.

Da ist jemand hilfreich, der siegen kann: Bei der Landtagswahl 2016 holte Dreyer mit ihrer Landes-SPD 36,2 Prozent - eine Marke, die die Sozialdemokraten bei einer Bundestagswahl zuletzt unter Kanzler Gerhard Schröder 2002 übersprangen. Dreyer kann gut mit Menschen umgehen, aber in der Sache hart sein. Parteichef Schulz weiß, was er an ihr hat, und lobt sie gern: „Jede Minute mit Malu Dreyer ist eine gute Minute“, sagte er, als er im November die Landtagsfraktion besuchte. Die SPD beneide das Land um seine Ministerpräsidentin.

Konsens statt Konfrontation

Dreyer setzt auf Konsens, harte Worte sind nicht ihre Sache. Sie kann aber beharrlich sein. Als die Jamaika-Koalition scheiterte und es um die Frage der Sondierung mit der Union ging, warb sie für eine Minderheitsregierung und verwies auf den SPD-Beschluss. Den Ausgang der Gespräche nannte sie dann allerdings ein „sehr, sehr gutes Sondierungsergebnis“ und warb für Koalitionsverhandlungen. Kurz darauf forderte sie Nachbesserungen und zeigte sich damit kritisch.

Heute ist die 56-Jährige fünf Jahre Regierungschefin in Rheinland-Pfalz. Als sie Kurt Beck 2013 ablöste, übernahm sie seine rot-grüne Koalition. Schon bald zeigte sie ihre eigene Handschrift, spätestens bei der Kabinettsumbildung 2014, um den Schatten des teuren Nürburgring-Ausbaus aus Becks Zeiten ganz hinter sich zu lassen.

Bei der Wahl 2016 sicherte sie der SPD an Rhein und Mosel die Vierteljahrhundert-Herrschaft seit Rudolf Scharping. Dabei lag Julia Klöckners CDU in Umfragen noch bis kurz vor der Wahl vorn. Nach dem SPD-Wahlsieg schmiedete Dreyer mit FDP und Grünen die derzeit einzige Ampel-Koalition auf Länderebene. Als entscheidend für die Zusammenarbeit sieht die frühere Sozialministerin das ständige Bemühen, sich mit den Partnern auf Augenhöhe zu begegnen. Dreyer ist nicht SPD-Landeschefin - das macht Innenminister Roger Lewentz. Sie steht aber gefühlt mit ihm an der Spitze. Bisher ist Dreyer unstrittig in der Partei als Landesmutter.

Die CDU zieht eine negative Bilanz nach fünf Jahren. „Schön organisierte Bilder oder gut inszenierte Stimmung in einer Koalition reichen für gute Politik, die auch gut für die Bürger ist, noch lange nicht aus“, sagt Oppositionschefin Julia Klöckner und sieht unter anderem Defizite bei Polizei, Lehrern, Verkehr und Gesundheit. Von November 2016 bis Oktober 2017 konnte sich Dreyer als Bundesratspräsidentin bundespolitisch profilieren. Die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts war ihr ein Anliegen. Wenn die Rede darauf kommt, dass sie als neuer «Liebling» in der SPD gilt, lächelt Dreyer. Hat sie Lust auf mehr in der Bundespartei, will sie irgendwann ganz nach oben?

Die Regierungschefin betont immer wieder, dass sie ihren Platz in Rheinland-Pfalz sieht. Bei der Landtagswahl 2021 will sie wieder antreten. Sie weiß auch um die Erfahrungen ihres Vorgängers Kurt Beck, der 2008 als SPD-Chef als Folge interner Querelen abtrat. Dreyer betont: „Ich bin sehr gerne Ministerpräsidentin und habe ein wunderbares Amt.“