LUXEMBURG
CLAUDE KARGER

Selten war das erste Jahr eines US-Präsidenten so turbulent wie das von Donald Trump

US-Präsident Donald Trump ist ziemlich einfach abstrakt darzustellen. Zwei Ovale - eins fürs Gesicht, eins für den meist weit aufgerissenen Mund und obendrauf der charakteristische blonde Schopf. Zeitungen und Magazine rund um die Welt spielen seit langem damit, meistens um die Gefährlichkeit des wider das Erwarten vieler - vielleicht auch seines eigenen Erwartens, wie manche spekulieren - vom Immobilienmilliardär zum mächtigsten Mann der Welt aufgestiegenen Enkels von Auswanderern aus Rheinland-Pfalz zu unterstreichen.

Hatte etwa der „Spiegel“ im vergangenen Juni den offenbar unberechenbaren Republikaner-Champion, der damals gerade den Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen verkündet hatte, als auf die Erde zurasenden Kometen dargestellt über dem Titel „Das Ende der Welt (wie wir sie kennen)“, gratulierte das „Time“-Magazin zum Jahrestag der Präsidentschaft mit einem „Cover“, auf dem Trumps Haar ein loderndes Feuer ist. Nicht nur die „Time“-Redaktion denkt, dass der Mann, der schon mal mit rabiaten Tweets immense diplomatische Spannungen auslöst, brandgefährlich für den Weltfrieden ist. Sein Säbelrasseln durch die Weltpolitik stand viel öfter im Scheinwerferlicht der internationalen Öffentlichkeit als die Umsetzung der innenpolitischen Versprechen aus seinem hochaggressiven Wahlkampf. Während die Abschaffung der Gesundheitsversicherung „Obamacare“ trotz republikanischer Mehrheiten im Kongress und im Senat und trotz mehrerer Anläufe nicht gelang, verbuchte der US-Präsident vor Jahresende seinen größten Erfolg mit einer umstrittenen Steuerreform. Was war sonst noch los in „Year One“ der Ära Trump? Ein Rückblick in zwölf Akten.

1 | Die „Inauguration“-Polemik

„Das war das größte Publikum, das es jemals bei einer Amtseinführung gab. Punkt. Das galt sowohl für die Menschenmenge am Kapitol als auch für die Zuschauer weltweit“, ließ Trump seinen Sprecher Sean Spicer nach der Einführungszeremonie verkünden, bei der der neue Präsident eine düstere Antrittsrede hielt unter dem Motto „America First“. Fotos und die Zahlen der U-Bahn-Nutzer an diesem Tag sprechen dagegen. Trotzdem attackiert Spicer die Presse. Trump-Beraterin Kellyanne Conway sagt, Spicer habe „alternative facts“ gegeben. Derweil demonstrieren Millionen während der „Women’s Marches“ gegen Trump.

2 | Die Sache mit dem Immigrationdekret

Der US-Präsident unterzeichnet kurz nach Antritt Dutzende Dekrete, darunter einen über das Einreiseverbot für drei Monate von Bürgern aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern. Flüchtlinge sollen vier Monate lang nicht in die USA dürfen. Die Gerichte blockieren das Dekret sofort. Allerdings gibt es mittlerweile mehrere Versionen davon. In der vom September dürfen auch Nordkoreaner und Mitglieder der Regierung Venezuelas nicht einreisen. Anfang Dezember erlaubte der Oberste Gerichtshof die Anwendung dieser Version. Es laufen Berufungsverfahren.

3 | Die Russland-Ermittlungen

Hat Russland die US-Wahl 2016 beeinflusst oder nicht. Das FBI ermittelt, auch gegen Trumps Wahlkampfteam. Im Februar muss Trump-Berater Michael Flynn gehen nachdem seine Kontakte mit dem russischen Botschafter im Wahlkampf öffentlich wurden. Der Präsident soll FBI-Direktor James Comey ans Herz gelegt haben, die Ermittlungen gegen Flynn zu bremsen. Am 9. Mai feuert er Comey, angeblich weil dieser bei den Ermittlungen zu Hillary Clintons privatem E-Mail Server geschlampt hat. Daraufhin setzt das Justizministerium Sonderermittler Robert Mueller zur „russischen Affäre“ ein, die Trump dauernd als „Fake news“ bezeichnet. Ende Oktober wird Trumps ehemaliger Wahlkampfleiter Paul Manafort unter anderem wegen Verschwörung gegen die Vereinigten Staaten, Geldwäsche und Steuerbetrug beschuldigt.

4 | Trump und die NATO

Eins der wichtigsten Rendez-vous der ersten Auslandsreise des neuen US-Präsidenten ist der NATO-Gipfel am 25. Mai in Brüssel. Trump hatte während der Kampagne durchblicken lassen, dass die USA unter seiner Führung den Mitgliedstaaten lediglich zur Seite stehen werde, wenn sie ihre finanziellen Verpflichtungen erfüllen. „23 der 28 Mitgliedsstaaten zahlen immer noch nicht das, was sie zahlen sollten - und

was sie für ihre Verteidigung ausgeben sollten“, wetterte er in Brüssel. Das sei unfair gegenüber dem amerikanischen Volk. Die Beziehungen bleiben angespannt.

5 | „Au revoir“, Paris-Abkommen

„Ich wurde gewählt, um die Interessen der Bürger von Pittsburgh zu vertreten und nicht von Paris“, sagt Trump am 1. Juni vor dem Weißen Haus und kündigt den Ausstieg der USA aus dem globalen Klimaabkommen vom Dezember 2015 an. Das Abkommen sieht er als schädlich für die US-Wirtschaft an, andere Nationen bekämen einen unfairen Vorteil. Während er ein Loblied auf die heimische Kohleindustrie anstimmt, lässt der US-Präsident allerdings ein Hintertürchen offen: Die USA könnten wieder einsteigen, wenn das Abkommen neu verhandelt wird. Allerdings legt er sich nicht darauf fest, was er bei solchen Verhandlungen will.

6 | Trump und der „Raketenmann“

In seiner ersten Rede vor den Vereinten Nationen am 19. September wettert Donald Trump vor allem gegen den nordkoreanischen Leader Kim Jong-Un, der dauernd Nukleartests durchführt, welche von der Weltgemeinschaft dauernd verurteilt werden, allerdings ohne Konsequenzen. Trump droht mit der Zerstörung Nordkoreas, falls „Raketenmann“ Kim Jong-Un Washington oder einen seiner Alliierten bedroht. Anfang Januar 2018 tweetet Trump, sein „Atomknopf“ sei viel größer als der des nordkoreanischen Machthabers. Dass Nord- und Südkorea kürzlich wieder direkt miteinander sprachen, führt die US-Diplomatie auf den Druck aus Washington zurück.

7 | Der Hick-Hack zu Charlottesville

Zum Teil bewaffnete Rechtsradikale marschieren am 12. August in Charlottesville (Virginia) auf. Es kommt zu Schlägereien mit Gegendemonstranten. Ein Mann, der offenbar der rechtsradikalen Gruppe angehörte, fährt in eine Menschengruppe und tötet eine 32-Jährige Demonstrantin. Trump wird um ein Statement gebeten. Zunächst sagt er, dass es „Gewalt von vielen Seiten” gegeben habe. Es hagelt Kritik, weil er nicht eindeutig die rechtsextreme Gewalt verurteilt. Dem Präsidenten wird vorgeworfen, die Rechtsextremen, die ihre Sympathie ihm gegenüber öffentlich kundtun, mit Samthandschuhen anzufassen, um diese Wählerschaft nicht zu vergraulen. Später rudert Trump zurück und bezeichnet Neonazis und Anhänger des Ku-Klux-Klan als „Kriminelle”.

8 | Hurrikan-Saison

Ab Mitte August trifft der Hurrikan „Harvey“ den Südosten der USA. Einen Monat später trifft der Sturm „Maria” das US-Territorium Puerto Rico. Es gibt Tote und Verletzte zu beklagen und milliardenschwere Schäden. Er hat die Chance, sich als Krisenmanager zu profilieren, nutzt die Notlage aber vielmehr für seine Selbstinszenierung. Ein Foto, auf dem die Trumps ins Krisengebiet im Südosten reisen, mit Melania Trump in „High Heels“, macht die weltweite Runde. Es dauerte fünf Tage, bis Trump Puerto Rico in seinen Tweets erwähnte. Anstatt sein Mitgefühl mit der Bevölkerung auszudrücken, sprach er über schlechte Infrastruktur und die Schulden des praktisch bankrotten Gebiets.

09 | Jerusalem

Am 6. Dezember bestätigt sich, wovor internationale Stimmen bereits seit einigen Tagen warnten: „Ich bin zu der Erkenntnis gelangt, dass es Zeit ist, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen“, sagt Donald Trump in Washington und kündigte den Umzug der US-Botschaft aus Tel Aviv dorthin an. Die Entscheidung hatte mit Ausnahme von Israel in vielen Ländern der Welt teils scharfen Protest hervorgerufen. Israel hatte 1967 während des Sechs-Tage-Kriegs den arabisch geprägten Ostteil der Stadt erobert und später annektiert. Es beansprucht ganz Jerusalem als seine unteilbare Hauptstadt. Dieser Anspruch wird international nicht anerkannt. Unter anderem erkennen die Vereinten Nationen nicht ganz Jerusalem als Israels Hauptstadt an. Die Palästinenser sehen in Ost-Jerusalem ihre künftige Hauptstadt.

10 | Die Steuerreform

Am 22. Dezember setzt Trump seine Unterschrift unter seinen bisher größten politischen Erfolg: Die Steuerreform, die massive Einsparungen für Steuerzahler von schätzungsweise insgesamt 1.500 Milliarden Dollar vorsieht. Der Spitzensteuersatz sinkt, ebenso fällt der durchschnittliche Unternehmenssteuersatz massiv von 35 auf 21 Prozent. Es ist die weitreichendste Steuerreform seit der Reagan-Ära. Kritiker sagen, sie begünstige vor allem die Reichen. Es sei ein „Weihnachtsgeschenk für die Mittelschicht“, sagt indes der Präsident.

11 | „Ein sehr stabiles Genie“

Das Enthüllungsbuch „Fire and Fury“ des Journalisten Michael Wolff über das Weiße Haus unter Donald Trump schlägt zu Jahresanfang 2018 ein wie eine Bombe. Es liefert pikante Details über die Machtzentrale der USA, die quasi als ein „Narrenschiff“ beschrieben wird, in dem Chaos und Intrigen herrschen. „Ich betrachte es als ein Werk der Fiktion“, sagte Trump über das Werk, dessen Erscheinung seine Anwälte verhindern wollten und beklagte zugleich die „schwachen Verleumdungsgesetze“ des Landes. „Ich denke, Schmuddel-Steve hat ihn öfter mal ins Weiße Haus gebracht“, twitterte Trump über einen Informanten Woolfes, „deshalb sucht Schmuddel-Steve jetzt einen Job.“ Gemeint ist sein ehemaliger ultrarechter Chefstratege Steve Bannon, der das Weiße Haus im vergangenen August verlassen musste. Sich selbst bezeichnet Trump als sehr schlau und „geistig sehr stabiles Genie“.

12 | Die „Drecksloch“-Affäre

Die Wellen schlagen in der zweiten Januarwoche 2018 hoch, nachdem ein demokratischer Senator berichtet, Trump habe bei einem Gespräch über Einwanderungspolitik gefragt, weshalb die USA so viele Menschen aus „Drecksloch-Staaten“ aufnehmen würde. Das hatte für weltweite Entrüstung gesorgt. „Ich bin kein Rassist. Ich bin die am wenigsten rassistische Person, die sie jemals interviewt haben, das kann ich Ihnen sagen“, verteidigt sich der US-Präsident und attackierte an diesem Montag den demokratischen Senator Richard Durbin scharf: er habe das Vertrauen bei den „Daca“-Gesprächen zerstört und dem US-Militär geschadet. Daca ist ein Schutzprogramm das Hunderttausende junge Migranten, die als Kind illegal in die USA kamen, vor Abschiebung bewahrt. Demokraten und Republikaner arbeiten an einem Kompromiss, da das Programm bald ausläuft.

Am 20. Januar 2017 wurde US-Präsident Donald Trump in sein Amt eingeführt

Der Unsympath

Zufall oder nicht: Vier Tage, bevor Donald Trump am Samstag seine einjährige Amtseinführung feiern kann, wurde gestern bei unseren deutschen Nachbarn der Begriff „alternative Fakten“ zum „Unwort des Jahres“ gewählt, der ja wiederum auf die Amtseinführung des US-Präsidenten zurückzuführen ist, hatte die Trump-Beraterin Kellyanne Conway doch seinerzeit mit der Formulierung „alternative Fakten“ die falsche Tatsachenbehauptung bezeichnet, zur Amtseinführung des US-Präsidenten seien so viele Feiernde auf der Straße gewesen wie noch nie zuvor bei einer entsprechenden Gelegenheit. So hatte die frühere Trump-Flüsterin Conway (die ja auch vor laufender Kamera für die Kleider von Ivanka Trump warb, und sich auf dem Amtseinführungsball in eine Prügelei verwickeln ließ) am 22. Januar in einer NBC-News-Sendung auf die Frage, warum Spicer „widerlegbare falsche“ Angaben zu den Zuschauerzahlen bei der Trump-Vereidigung gemacht habe, gesagt: „Sie sagen, dass es eine falsche Behauptung ist, und Sean Spicer, unser Pressesprecher, hat alternative Fakten dazu vorgelegt.“
Seitdem ist ein Jahr vergangen, und in diesem Jahr gab es wahrscheinlich nicht einen einzigen Tag, in dem der sogenannte US-Präsident als „@realDonaldTrump“ nicht mit irgendeinem schwachsinnigen Tweet auf sich aufmerksam gemacht hätte. Viele dieser Schwachsinnigkeiten aus dem Leben Trumps sind dann auch in Michael Wolffs „Fire & Fury“ enthalten, das im Moment ebenfalls in unseren Breitengraden für viel Gesprächsstoff sorgt. Enthüllt wird zum Beispiel, dass Donald Trump seinen eigenen Bestseller „The Art of the Deal“ - das zweitbeste Buch nach der Bibel, wie er einmal bei einer Wahlkampfveranstaltung verriet - aller Voraussicht nach nicht nur nicht selbst geschrieben hat, sondern, wie sein Ghostwriter Tony Schwartz befürchtet, nicht einmal ganz gelesen hat. Dann gibt es aber auch noch ein zweites neues Buch über Trump, das vom US-Investigativjournalisten und Pulitzer-Preisträger David Cay Johnston verfasst wurde, und in dem der US-Präsident als „Trickbetrüger und bösartiger Narziss mit der emotionalen Reife eines Dreizehnjährigen“ bezeichnet wird.
Kein Wunder, dass die Umfragewerte Trumps ein Jahr nach seiner Amtseinführung auf einem historisch niedrigen Niveau liegen, nämlich bei nur noch 38 Prozent. Barack Obama kam nach einem Jahr im Amt auf 49 Prozent, derweil George W. Bush nach zwölfmonatiger Präsidentschaft gar auf 84 Prozent, Bill Clinton auf 55 Prozent, Bush senior auf 80 Prozent, Ronald Reagan auf 48 Prozent, Jimmy Carter auf 54 Prozent und sogar Richard Nixon auf 63 Prozent kamen.
Aber wie wir Trump kennen, wird er sich diese katastrophalen Umfragewerte schon schön reden, oder aber irgend einen anderen dafür verantwortlich machen. Aber wahrscheinlich haben die Befragten einfach nur die Frage nach der Arbeit des Präsidenten falsch verstanden und wollten in Wirklichkeit sagen, dass sie die Präsidentschaft Trumps ganz toll finden.
Bleibt nur zu hoffen, dass Trump in Zukunft nicht noch mehr Unheil anrichtet, so wie zuletzt im Falle des Atomvertrags mit dem Iran, dem er nun aber - auf dringenden Rat seines Sicherheitsteams - doch noch eine Galgenfrist gibt, indem er Änderungen am „schlechtesten Deal aller Zeiten“ fordert, was der Iran selbst und Russland jedoch schon abgelehnt haben.
Trump, der sich selbst bekanntlich als „stabiles Genie“ sieht, ist jedenfalls nicht nur der schlechteste Präsident aller Zeiten, sondern auch der unsympathischste, und das will bei einem Land mit so einer langen Geschichte schon was heißen...  Pascal Steinwachs