LUXEMBURG
NIC DICKEN

Weit über die bisher bekannten medizinischen Auswirkungen hinaus scheint das Corona-Virus nachhaltig nicht nur die angeblich besonders anfälligen Bevölkerungsschichten zu beeinträchtigen, sondern gibt auch den Starken, den Führenden, den Alpha-Tieren gehörig Saures, selbst wenn diese, wie bei Corona üblich, nicht unbedingt klare Erkrankungssymptome zeigen.

Wie sonst wäre das Verhalten zu erklären, mit dem sich vom vergangenen Freitag bis zum Dienstagmorgen in Brüssel die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Partnerländer zu einer Einigung durchzuringen vermochten, deren größtes Verdienst darin besteht, dass es eine Einigung gegeben hat.

Nicht nur Hunderttausende EU-Bürger wurden vom Virus befallen, das weit über 100.000 sogar das Leben gekostet hat, sondern auch die EU selbst scheint den Virus nicht ganz unbeschadet überstanden zu haben.

Aber kann das uns wirklich verwundern? Immerhin hat das europäische Staatengebilde in den letzten Jahren zunehmende Verschleißerscheinungen erkennen lassen, die auf alles andere als einen guten Gesundheitszustand schließen lassen mussten.

Die Brüsseler Tage haben deutlich gemacht, dass der wesentliche Grundstoff einer gut funktionierenden Partnerschaft, die Solidarität, bei so manchen der Mitgliedstaaten kaum noch vorhanden ist, während bei anderen kalter Eigennutz einem ebenfalls notwendigen Grundelement, dem Vertrauen, die Basis entzogen hat. Vor dem Corona-Virus hatte bereits das Brexit-Virus der EU stark zugesetzt, was als schwächendes Phänomen keineswegs verkannt werden sollte und was Leute wie der niederländische Regierungspräsident trefflich zu nutzen wussten. Schuld am schwierigen Zustandekommen einer Einigung über die, den von Corona besonders betroffenen Staaten Italien und Spanien gewährten Hilfen – ob nun Kredite oder Zuschüsse ist in diesem Zusammenhang zweitrangig! – hatten aber nicht nur die „sparsamen Vier (oder Fünf)“, sondern auch die wichtigsten Protagonisten der osteuropäischen Selbstbedienungsmentalität, Ungarn und Polen, die ihre Zustimmung voller Berechnung vom Wegsehen von ihren Verfehlungen gegen die für EU-Staaten typische Rechtsstaatlichkeit abhängig gemacht hatten.

Da rächt sich einmal mehr, dass die EVP nach den Europawahlen von 2019 ihrem Sorgenkind Orban noch nicht einmal die gelbe Karte gezeigt hatte.

Die mit viel gutem Willen der mäßigenden Partnerstaaten zustande gekommene Einigung ist also, angesichts zu erwartender Nachfolgeschäden, nicht mehr als ein fauler Kompromiss – einer mehr! -, den zu zerpflücken sich das europäische Parlament noch eine echte, allenfalls vordergründig versteckte, Freude machen dürfte.

Auch wenn jetzt die Kuh wieder einmal vom Eis zu sein scheint, so hat Europa, das Projekt Europa, erneut Schaden erlitten und einmal mehr die tiefgreifenden Differenzen offenbart, die zwischen Nord- und Süd-, zwischen Ost- und Weststaaten bestehen und von manchen offensichtlich sorgsam gepflegt werden. Klima, Digitalisierung, Rechtsstaat und freie Gesellschaft zahlen die Zeche.