CHRISTIAN BLOCK

An diesem Wochenende ist es wieder so weit: Dann werden die Uhren wieder auf Sommerzeit umgestellt, die Nacht wird also um eine Stunde kürzer. Doch mit dem halbjährlichen Ritual und den üblichen Fragen sowie den ewigen Diskussionen, die mit der Zeitumstellung verbunden sind, könnte schon in zwei Jahren Schluss sein. Das Europäische Parlament hat die Abschaffung der Zeitumstellung gestern im Jahr 2021 befürwortet. Abgeschlossen ist das Kapitel damit aber noch nicht. Überhaupt sagt die gesamte Debatte und Prozedur zumindest einiges über die schwerfällige Funktionsweise der EU aus - und vielleicht auch über ihren Zustand.

Zunächst einmal etwas Positives: Jahrelang wurde über Nutzen, Nach- und Vorteile des bisherigen Modells gestritten. Im vergangenen Jahr tat sich dann endlich etwas. Die EU-Kommission startete bekanntlich eine europaweite Online-Befragung, an der schließlich mehr als viereinhalb Millionen Menschen teilnehmen sollten. Wollte die Exekutive damit, in der Endphase ihres Mandats, noch einmal ein Lebenszeichen senden, angesichts der geringen Fortschritte und Blockaden in anderen Dossiers?

Unabhängig von den Motiven, die ausschlaggebend für die Organisation der Konsultation waren, konnte die EU-Kommission so zu einem gewissen Grad Bürgernähe beweisen, eine Botschaft, die die EU-Institutionen immer wieder zu vermitteln versuchen, insbesondere jetzt wieder vor den anstehenden Europawahlen. Vermutlich aber mit mäßigem Erfolg, wie sich an der unausgewogenen Beteiligung an der Umfrage zur Zeitumstellung herauslesen lässt - knapp drei Millionen Teilnehmer stammten aus Deutschland. Wo ist der Rest der Europäischen Union?

Lernen kann man aus der Diskussion ebenfalls, dass es selbst auf unscheinbare Fragen keine einfachen Antworten gibt, sobald sie auf EU-Ebene diskutiert werden. Schon in diesem Jahr sollte das Drehen an der Uhr nach dem Willen Brüssels ein Ende finden. Dem stellten sich die EU-Staaten aber entgegen. Nicht zu Unrecht, denn ein Fleckenteppich aus permanenter Sommer- und Winterzeit muss definitiv verhindert werden. Eine mehr oder minder einheitliche Entscheidung zugunsten einer Zeitregelung in der EU scheint zu diesem Zeitpunkt aber eher unwahrscheinlich.

Man muss allerdings davon ausgehen, dass die Bürger weder großes Interesse noch besonders viel Verständnis für Prozeduren auf EU-Ebene übrig haben dürften, wenn, wie jetzt, erstmal wieder Monate verstreichen, bis die EU-Verkehrsminister zum Thema beraten und versuchen, sich auf eine Position zu einigen - und dann, voraussichtlich im Herbst, erneut ein Kompromiss mit Unterhändlern des neu gewählten EU-Parlaments gefunden werden muss.

Grundlegender stellt sich auch die Frage, ob sich alle Beteiligten der Folgen bewusst sind, die eine dauerhafte Festlegung auf die Winter- oder Sommerzeit mit sich bringt. Soll die Sonne Ende Dezember erst gegen halb zehn morgens aufgehen (Sommerzeit) oder der gemütliche Sommerabend schon kurz vor neun Uhr abends mit der Dämmerung enden (Winterzeit)? Der Diskussionsstoff wird so schnell also nicht ausgehen.