DEN HAAG
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Viele Fälle erfasst: Eurojust lobt Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten

Terroristen kombinieren verschiedene Formen schwerer krimineller Aktivitäten, darunter Geldwäsche, Menschenhandel, Schleuserkriminalität und Terrorismusfinanzierung. Diese Vorgehensweise macht die Ermittlungen, um die Täter von Terroranschlägen vor Gericht zu bringen, immer komplexer.

200 aktive grenzüberschreitende Ermittlungenzum Terrorismus

Die Justizbehörden verschiedener Länder müssen daher eng und effizient zusammenarbeiten. Im Jahr 2018 ersuchten die Mitgliedstaaten um Koordinierung durch Eurojust bei fast 200 aktiven grenzüberschreitenden Ermittlungen zum Terrorismus, unter anderem durch elf gemeinsame Ermittlungsgruppen. Die laufenden Ermittlungen konzentrieren sich darauf, „Gerechtigkeit für die Opfer bereits begangener terroristischer Handlungen oder eines Verdachts der Vorbereitung oder des Versuchs einer terroristischen Straftat, der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und der Finanzierung des Terrorismus zu erreichen“, wie es die Justizbehörde der Europäischen Union definiert. Die Mitgliedstaaten haben sich häufiger an Eurojust gewandt, um bei neuen Ermittlungen zu terroristischen Straftaten Unterstützung zu erhalten. Von 2014 bis 2017 hat sich die Zahl der Fälle versechsfacht. Die stetig steigende Nachfrage nach multilateraler Koordinierung ist eine direkte Folge der Tatsache, dass die terroristischen Gruppen, die die großen Anschläge in Europa begangen haben, hochgradig organisiert sind und immer häufiger grenzüberschreitend operieren.

Luxemburg war Mitinitiator

Am 1. September 2019 wurde das Register zur Terrorismusbekämpfung (Counter-Terrorism Register, CTR) eingeführt (das „Journal“ berichtete). Es handelt sich um eine einzigartige EU-weite Datenbank für justizielle Informationen über alle Arten von Terroranschlägen, die von Eurojust rund um die Uhr verwaltet wird. Das CTR konzentriert sich ausschließlich auf Gerichtsverfahren und soll Staatsanwälten helfen, Verdächtige oder Netzwerke schnell zu identifizieren und Verbindungen in Verfahren gegen Verdächtige terroristischer Straftaten herzustellen. Die Initiative zur Schaffung des CTR wurde im November 2018 von den Justizministern Frankreichs, Deutschlands, Spaniens, Belgiens, Italiens, Luxemburgs und der Niederlande ergriffen. Die lobenswerte Initiative stützt sich auf die bestehenden Vorschriften, die den Informationsaustausch ermöglichen und wurde mit Unterstützung der Europäischen Kommission, des Sonderausschusses für Terrorismus des Europäischen Parlaments und des EU-Koordinators für die Terrorismusbekämpfung ins Leben gerufen.

www.eurojust.europa.eu