LUXEMBURGCHRISTIAN BLOCK

Das „Journal“ hat vier Inspektoren bei der Arbeit begleitet

Miguel Martinho, Claude Schuh, Jeannot Biever und Nelton Neves-Pires nehmen im Büro der Bauleitung Platz. Für die Mitarbeiter der Abteilung „Inspections, contrôles et enquêtes“ (ICE) ist es an diesem Freitagmorgen eine Routineinspektion auf einer Baustelle. Doch bevor die eigentliche Besichtigung ansteht, sehen sich die ITM-Kontrolleure zunächst die Unterlagen und Pläne des Bauprojekts an.

Unterlagen und Pläne prüfen

Natürlich kommt das Vierergespann nicht unvorbereitet. Vor der Inspektion haben sie sich etwa die schriftliche Vorankündigung ausgedruckt. Der „Avis préalable“ (AP) gibt Aufschluss über das Bauvorhaben im Allgemeinen, wer Bauherr ist, die Dauer der Baustelle und Informationen über die Betriebe, die vor Ort sind. „Das erlaubt uns, bereits im Vorfeld einen ersten Check zu machen, um zu sehen, ob auch ausländische Betriebe vor Ort sind. Ist das der Fall, können wir überprüfen, ob die entsendeten Arbeitnehmer bei uns gemeldet sind“, erklärt der ITM-Direktionsassistent Martinho. Jedes ausländische Unternehmen, das Arbeiter ins Großherzogtum schickt, ist dazu verpflichtet, sich bei der ITM zu melden. Dass die Inspektoren vor allem ausländische Unternehmen unter die Lupe nehmen, liegt daran, dass sich diese Unternehmen nicht lange im Land aufhalten. „Es gibt auch eine Reihe von luxemburgischen Unternehmen, die ihre Mitarbeiter nicht korrekt behandeln“, erklärt Martinho. Die Mehrzahl der Anfragen, die bei der ITM eingehen, stamme von Arbeitnehmern, die in luxemburgischen Unternehmen beschäftigt seien, und zwar querbeet in allen Bereichen vom Hotel- und Restaurantsektor über das Transport- und Finanzwesen bis zum Handel.

Außerdem interessieren sich die Kontrolleure für die Sicherheitspläne. „Auf jeder Baustelle, auf der mehr als zwei Unternehmen tätig sind, muss es einen Sicherheitskoordinator geben“, sagt der Ingenieur Claude Schuh. Außerdem muss ein Sicherheitsplan (PGSS) vorliegen, der die Sicherheitsmaßnahmen der verschiedenen Unternehmen koordiniert. Die einzelnen Unternehmen schicken ihrerseits einen „Plan Particulier de Sécurité et de Santé“ (PPSS) ein, der festhält, welche Arbeiten das Unternehmen über welchen Zeitraum ausführt, aber auch die Risiken, die dadurch für die Arbeiter entstehen und wie diese verringert werden können. Am Koordinator liegt es dann, diese Maßnahmen aufeinander abzustimmen. Beispiel: Während ein Rohbau hochgezogen wird, kann bereits das Gerüst für die späteren Fassaden- und Dacharbeiten aufgestellt werden, was die Sicherheit der Arbeiter erhöht. Der „Plan Général de Sécurité et de Santé“ muss ständig an die jeweiligen Bauphasen angepasst werden: Neue Arbeiten bedeuten neue Risiken.

Auch für den Arbeitgeber da

Das Gespräch verläuft offen und direkt. Dass der AP, den die ITM hat, nicht auf dem letzten Stand ist, ist schnell geklärt. Insgesamt sei das Feedback bei solchen Kontrollen positiv. „Das läuft normalerweise einwandfrei“, erklärt Martinho. Besonders bei den Arbeitnehmern seien die Kontrollen willkommen, oft seien die gesetzlichen Bestimmungen nicht bekannt. Bei ihren Kontrollen erkundigen sich die Inspektoren bei den Arbeitern auch, wann sie zuletzt beim Arbeitsarzt waren oder wie viel sie verdienen. Auf der Grundlage dieser Aussagen „geht die Arbeit dann richtig los“, führt Martinho aus. Gibt es ein Problem mit der Entlohnung, werden die Unternehmen angeschrieben, Lohnzettel angefragt und gegebenenfalls die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Martinho betont allerdings, dass es auch zu ihrer Aufgabe gehört, den Arbeitgeber zu beraten und zu informieren. „Wir sind sowohl für den Arbeitnehmer wie für den Arbeitgeber da“, unterstreicht er. Immer so einfach sind solche Untersuchungen bei entsendeten Ausländern allerdings nicht, wenn diese zwar weniger verdienen als gesetzlich vorgeschrieben, aber mehr als in ihrer Heimat.

Bei der Kontrolle vor Ort zeigt sich: Von vier ausländischen Unternehmen ist bei zweien die Entsendung nicht in Ordnung. Die Arbeiter bekommen außerdem weniger als denMindestlohn, weshalb die ITM eine Regularisierung anordnet.

Darüber hinaus hat die ITM nicht allzuviel zu beanstanden. Sie achten bei solchen Besichtigungen auf die persönliche Schutzausrüstung (PSA) der Arbeiter, ob Fluchtwege versperrt und dass Gerüste richtig fixiert sind. In einem Fall trägt ein Arbeiter, der mit der Trennscheibe arbeitet, keine Schutzbrille. Für den Rest sind es größtenteils umherliegender Müll, Gegenstände oder Kabel, die als Gefahrenquelle beanstandet werden. Im Extremfall, wenn Lebensgefahr besteht, können die Inspektoren die Baustelle stoppen. Bei ihren Entscheidungen berufen sich die Inspektoren auf den „Code du Travail“. „Da ist vom Arbeitsrecht über Sicherheit und Gesundheit alles drin. Der ,Code du Travail‘ ist unsere Bibel“, fasst Inspektor Jeannot Biever zusammen.