LUXEMBURG
CHRISTIAN BLOCK

Rund 406.000 Zeitarbeitsverträge in 2019 – Regierung: bei Missbrauch durchgreifen

Im Verlauf der vergangenen zehn Jahre ist die Anzahl der sogenannten Interims-Arbeitsverträge im Verhältnis zu klassischen befristeten und unbefristeten Verträgen gestiegen. Machte Zeitarbeit 2009 noch 1,6 Prozent des Gesamt aus, pendelte sich dieser Anteil zwischen 2016 und 2019 im Bereich zwischen 2 und 2,2 Prozent ein. Das geht aus der Antwort von Arbeits- und Beschäftigungsminister Dan Kersch (LSAP) auf eine parlamentarische Anfrage der Piraten hervor. Was nach einer überschaubaren Zahl klingen mag, ergibt beim Blick ins Detail ein anderes Bild. So liefen 2019 rund 393.000 Verträge für die Dauer von bis zu einem Monat an. Häufig sind ebenfalls Interimverträge für die Dauer von einem bis zwei Monaten (knapp 10.000) oder bis zu einem halben Jahr (2.600). Eine Einstellung darüber hinaus gibt es zwar durchaus, sie bleibt aber mit knapp 400 aber überschaubar. Alles zusammen macht das 406.406 Zeitarbeitsverträge im Jahr 2019. 53 Zeitarbeitsfirmen mit Sitz in Luxemburg verfügen derzeit über eine Zulassung.

Mit seiner Anfrage wollte der Deputierte Marc Goergen unter anderem wissen, wie viele Missbrauchsfälle der Gewerbeaufsicht bekannt sind. Denn in „verschiedenen Branchen und Unternehmen ist festzustellen, dass systematisch auf den Interim als Arbeitskraft zurückgegriffen wird, auch für Aufgaben, die an sich permanent sind“. Goergen berichtet von Fällen, in denen Arbeitnehmern über ein ganzes Jahr Interimsverträge mit einer Dauer von je einer Woche angeboten würden. Da die Betroffenen häufig stark abhängig von ihrem Arbeitsplatz seien, würden sie von einer Meldung bei der ITM absehen.

Mehr Kontrollen in den beiden vergangenen Jahren

Die Gewerbeaufsicht hat zwar in den beiden vergangenen Jahren mehr Zeitarbeitsverträge unter die Lupe genommen. Doch bleibt die Zahl von 146 Kontrollen von Arbeitnehmerverträgen im Verhältnis zu insgesamt rund 406.000 Verträgen Stichproben überschaubar. 2016 und 2017 informiert die Auflistung über 25 beziehungsweise 57 kontrollierte Arbeitnehmer, 2018 waren es knapp 300. Die ITM interessiert sich dabei für die Arbeitsbedingungen (Gehalt, Arbeitszeiten, Ruhezeiten, Urlaub usw.) wie auch die Sicherheit und die Gesundheit am Arbeitsplatz.

Die Frage des Abgeordneten, in wie vielen Fällen die ITM auf Missbrauch aufmerksam wurde, bleibt derweil unbeantwortet. „Was das systematische Zurückgreifen auf den Interim als Arbeitskraft betrifft, auch für Posten, die an sich permanent sind, ist das Arbeitsgericht für eine mögliche Requalifizierung eines Interimvertrages in einen CDI (unbefristeten Arbeitsvertrag, d. R.) zuständig“, antwortet der LSAP-Minister. Der aber Ende 2019 den Interimagenturen ein Schreiben hat zukommen lassen, indem er klarstellt, „dass sämtliche Verstöße gegen die Arbeitsbedingungen von der ITM kontrolliert und verfolgt werden und dass im Extremfall der Arbeitsminister sogar die Genehmigung zurückziehen kann und wird“.