LUXEMBURG
CHRISTIAN BLOCK

Viele Migranten sind nicht im seit April geöffneten Abschiebezentrum geblieben

Die mit großen Zelten ausgestattete Halle auf dem Kirchberg, die im Oktober 2015 öffnete, war ein Sinnbild dafür, dass Luxemburg ebenso vom Flüchtlingszustrom getroffen wurde wie viele andere Länder in Europa auch. Seit April dieses Jahres dient das vormalige Erstankunftszentrum als eine Art offene Abschiebeeinrichtung vor allem für sogenannte Dublin-Fälle. Damit sollen die Einrichtungen für Asylbewerber, die an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen, entlastet werden. Rund 760 Menschen wurde allein 2016 internationaler Schutz bewilligt. Im ersten Halbjahr 2017 sind noch einmal 475 hinzugekommen.

Funktionale Ausstattung

Die „Structure d’hébergement d’urgence au Kirchberg“ (SHUK), so heißt die Einrichtung offiziell, ist funktional. Man könnte auch sagen nüchtern. Bis auf eine Wand in Graffiti-Optik dominieren Grautöne. In der Mitte der Halle sitzen Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma in einem Container. Auf beiden Seiten stehen auf vier Einheiten aufgeteilt insgesamt 18 Zelte mit jeweils bis zu zwölf Betten. Kicker und Tischtennistische sind entlang der Mitte angeordnet. Ein Container dient als Krankenstation, in einem anderen kümmern sich Beamte um Verwaltungsarbeit und Organisation. Hinter der Halle in separaten Strukturen finden sich Duschen, Toiletten, Waschmaschinen und Trockner. Für die Dauer des Aufenthalts können Sprachkurse belegt werden und einen Internetzugang gibt es ebenfalls.

Doch wer hierhin kommt weiß, dass er das Land schon bald wird verlassen müssen. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer gibt Außen- und Einwanderungsminister Jean Asselborn, der gestern Vertreter der Presse durch die Einrichtung führte, mit knapp 31 Tagen an. Bislang seien vor allem Marokkaner, Georgier, Algerier, Tunesier und Albaner der SHUK zugeteilt worden. Allerdings tauchen einige gar nicht erst in der Einrichtung auf. 37 von 239 Zuweisungen seit April, um genau zu sein. Weitere 113 Personen wurden zwar vorstellig, verschwanden dann aber irgendwann von der Bildfläche. In dem Fall werden sie der Polizei gemeldet. Weitere 16 wurden durch Drogen- oder Alkoholkonsum auffällig und kamen bis zu ihrer Abschiebung ins „Centre de Rétention“ auf dem Findel. Deshalb halten sich derzeit nur knapp 60 Menschen in der SHUK auf dem Kirchberg auf, fast ausschließlich Männer. Die SHUK ist eine halboffene Einrichtung. Von 08.00 bis 20.00 haben ihre Bewohner Freigang, die Nacht müssen sie in der ehemaligen Ausstellungshalle verbringen. Firmen übernehmen die Lieferung von Mahlzeiten oder die Reinigung der Anlagen.

„Dublin-Fälle“ überwiegen

Die dem Außenministerium unterstellte SHUK auf dem Kirchberg ist die Antwort der Politik auf die verstärkte Ankunft von Asylbewerbern mit geringer Aussicht, internationalen Schutz zu erlangen. Rund 62 Prozent der 1.211 in diesem Jahr gestellten Asylanträge sind Asselborn zufolge „Dublin-Fälle“, die Zuständigkeit liegt demnach bei einem anderen EU-Staat. Das Phänomen, dass Migranten in einem anderen Land ihr Glück versuchen, hat sich inzwischen zu einem Problem in der EU entwickelt. Nicht nur müssen die Erstaufnahmestaaten Rückführungen billigen, ihre Rückführung muss auch logistisch bewältigt werden. Dazu gehört die Organisation von Bussen oder Flügen - was sich insbesondere in der Urlaubssaison als schwierig erweist.

Luxemburg ist von den europäischen Regeln nicht ausgenommen. 242 Menschen, die wohl hier ihren ersten Asylantrag gestellt haben, müsste das Großherzogtum zurücknehmen. Gebilligt wurden vorerst 67. Nicht weniger als 970 Anfragen sind indes allein in diesem Jahr von Luxemburg ausgegangen. Abgeschlossen werden konnten bislang 251 Dublin-Transfers.

Größere Zwischenfälle habe es in der SHUK bislang noch nicht gegeben, sagt die Direktionsbeauftragte der Einrichtung, Nora Scholtes. Dafür sorgen nicht zuletzt auch die acht Angestellten einer Sicherheitsfirma, die zusätzlich vom Abschiebezentrum in Findel unterstützt werden. Sie kontrollieren am Eingang Rucksäcke und Taschen oder kümmern sich um den Einlass.