LUXEMBURG
PATRICK WELTER

Nach welchen Kriterien werden Landstraßen repariert?

In einer parlamentarischen Anfrage der LSAP-Ostabgeordneten Tess Burton an Minister François Bausch ging es eigentlich nur um den Zustand einer nachgeordneten Straße, der Landstraße CR 137 zwischen Consdorf und Berdorf. Diese Straße werde seit Jahren schlechter und schlechter. Tess Burton hat den Minister nicht nur nach dieser Straße gefragt, sondern wollte über den konkreten Fall hinaus wissen, nach welchen Kriterien die Straßenbauverwaltung über die Notwendigkeit und den Zeitpunkt einer Straßensanierung entscheidet. An der Strecke Berdorf - Consdorf habe man sich auf das Aufstellen von Warnschildern „Chaussée dégradée“ beschränkt.

Laut Minister Bausch blockieren im Fall der Landstraße CR 137 bisher ungelöste Grundstücksfragen den Beginn der Instandsetzungsarbeiten, obwohl diese schon im September 2014 durch das Nachhaltigkeits- und Infrastrukturministerium grundsätzlich genehmigt wurden. Die letzten Übernahmen von Grundstücken seien im Gange, nach Vorlage aller Genehmigungen könnten die Arbeiten dann 2019 Realität werden.

Für die breite Öffentlichkeit viel interessanter ist die Feststellung von Minister Bausch wie und warum sich „Ponts et Chaussées“ für die Instandsetzung einer Straße entscheidet.

Wann reparieren?

Die Entscheidung falle anhand einer Reihe von Kriterien: Zunächst der Zustand der Straße, dann das Verkehrsaufkommen, aufgeschlüsselt nach Individualverkehr und Öffentlichem Transport, und natürlich auch die zur Verfügung stehenden Geldmittel. Hinzu kommt, dass bei Neugestaltungen oft auch Grundstücksfragen geklärt werden müssen. Die Planung der Instandsetzungsarbeiten hängt auch mit dem Genehmigungsaufwand, Umweltauflagen und gegebenenfalls auch mit vorgeschriebenen Kompensationsmaßnahmen zusammen. Das kann vom vorgeschriebenen Recycling des alten Straßenbaumaterials bis hin zum einem aufwändigen Verfahren reichen, wenn die instand zu setzende Straße eine „Natura 2000“ Zone durchschneidet.

Simples Fazit: Je einfacher Grundstücks und Umweltfragen geklärt werden können, desto schneller wird eine Straße wieder in einen guten Zustand versetzt.