NIC. DICKEN

Seit die neue Regierungsmannschaft Anfang Dezember vergangenen Jahres - also vor gerade mal 10 Monaten - in Luxemburg das Ruder übernommen hat, funktioniert im Land eine Hexenjagd, wie sie - mit Abstrichen in den siebziger Jahren - seit Jahrhunderte nicht mehr stattgefunden hat.

Akribisch, ja fast schon peinlich genau wird da auf jeden Zungenschlag und jede auch noch so kleine Verlautbarung geachtet, die bisweilen - dank gewachsener und vererbter Machtstrukturen - von interessierter Seite gerne auch schon mal vorab an die befreundete Presse vermittelt wurden, mit und ohne dicke Finger auf dem Handy. Dass ausgerechnet die darauf folgende Sanktionen als „Hexenjagd“ bezeichnet werden, lässt tief blicken. Mit dieser Disziplin haben andere Fakultäten weitaus mehr Erfahrung als Liberale, Sozialisten und Grüne gemeinsam.

Ganz unschuldig an der Misere ist das Regierungsensemble selbst nicht: Die Tatsache, dass in einem noch kaum aufeinander abgestimmten Team jeder für sein Ressort kommuniziert, statt dass, wie früher, einzig und allein der Orchesterchef Spielweise und Tonart vorgibt, musste zwangsläufig in der Anfangsphase zu Missklängen führen, umso mehr es sich bei der überwiegenden Mehrheit der Akteure auf dieser politischen Ebene um Neulinge handelt, denen auch schon mal der eine oder andere Lapsus unterlaufen kann.

Das wiederum entschuldigt in keiner Weise die Schärfe, mit der von Anfang auf Bettels Team eingedroschen und Jagd gemacht wurde.

Die Urlaubsfahrt einer Staatssekretärin im Dienstwagen verursachte beispielsweise weitaus mehr öffentlichen Ärger als die zahlreichen Ministerkarossen, die von früheren (CSV-)Regierungsgranden zu Schrott gefahren wurden. Als Meister der Ablenkung und gezielten Orientierung der öffentlichen Meinung leistete ein gewisser Jean-Claude Juncker in diesem Zusammenhang unbezahlbare Dienste, besonders mit den tollen Sprüchen, die er scheinbar immer wieder aus dem Hut zauberte.

Da hieß es angesichts steigender Arbeitslosenzahlen und höherer Budgetzuwendungen, es sei sinnvoller, Beschäftigung zu finanzieren, statt Arbeitslosigkeit. An der fatalen Entwicklung geändert hat dies genauso wenig wie der Anspruch, dass man „große Probleme lösen“ müsse, „solange sie noch klein sind“. Auch hier nur leere Worte, denen niemals Taten folgten, wie an den Beispielen zielorientierter Unterricht, effizientes Transportwesen oder auch nur Wohnungsnot bis heute ersichtlich bleibt.

Die Umwandlung des Arbeits- in ein Beschäftigungsministerium hat genau so wenig gebracht wie der Begriffstausch von der Kranken- in die Gesundheitskasse. Viel beschönigende Worthülsen, die nie mit Inhalt gefüllt wurden.

Die neue Regierung wird sich am Ende ihrer Mandatsperiode weniger an der Kommunikation denn an ihren Leistungen und (Miss-)Erfolgen messen lassen müssen. Nur das zählt unter dem Strich.