LUXEMBURG
NIC DICKEN

Es kann nicht wirklich verwundern, dass im Kontext der Corona-Krise am vergangenen Freitag, nach immerhin rund zehn Jahren, erstmals wieder ein Treffen der Tripartite stattgefunden hat.
Die Tripartite, auch heute noch als Kernpunkt des „Luxemburger Modells“ in internationaler Erinnerung, war Ende der 70er Jahre ins Leben gerufen worden, um der damals für das Land existenzbedrohenden Stahlkrise im nationalen Konsens entgegentreten und gemeinsam getragene Maßnahmen beschließen zu können. Das als Kriseninstrument „par excellence“ gefeierte Gremium hatte es seinerzeit ermöglicht, aufgrund von Zugeständnissen aller beteiligten Parteien – Regierung, Salariat und Patronat -  einen für alle gangbaren Weg durch und aus der Krise zu finden, auf dem keiner der Beteiligten sein Gesicht verlor und der dem überwiegenden Teil der Erwartungen und Ansprüche Rechnung zu tragen vermochte.
Die am Freitag im Anschluss an die neuerliche Tripartite-Sitzung – statt der vorgesehenen drei immerhin fünf Stunden lang – gezogenen Schlussfolgerungen ließen zwar eine gewisse Genugtuung erkennen, offenbarten allerdings auch eine gewisse Unzufriedenheit mit Verlauf und Ergebnis des Treffens.
Vor allem auf Arbeitnehmerseite war zu vernehmen, dass man sich eigentlich mehr erwartet hatte, zumal von den vorgegebenen Themen nur ein einziges, nämlich die Beschäftigungspolitik am Ausgang der Krise, diskutiert werden konnte. Andere, für die Gewerkschaften ebenso wichtige Themen wie Wohnungsnot, Steuerpolitik und Kaufkraft, werden auf eine nächste Zusammenkunft im Herbst dieses Jahres vertagt.
Man fühlt instinktiv, dass nach gut zehnjähriger Unterbrechung die Räder noch keineswegs so ineinander greifen, wie dies bei der Tripartite 1.0 der Fall war.
Dafür gibt es zweifellos personelle Gründe – für die meisten Teilnehmer war es ja schlichtweg eine Premiere -, aber das Räderwerk der Sozialpartnerschaft insgesamt war ja schon unter der vor-vorigen Regierung ins Stocken gekommen, so dass ein Kaltstart wie am vergangenen Freitag nicht unbedingt ein maximales Hochfahren der Maschine erlauben konnte.
Dieser Mangel an Übung hängt sicherlich auch damit zusammen, dass ein anderes Konzertierungsinstrument, nämlich der Wirtschafts- und Sozialrat, ebenfalls seit einem Jahrzehnt nicht mehr so funktioniert, wie man es von dieser ehemaligen Denkmaschine gewohnt war. Es obliegt daher vor allem den Sozialpartnern, Patronat und Salariat, gemeinsame Positionen zu erstellen, mit denen sie die Regierung vereint konfrontieren könnten.
Jeder der Teilnehmer hält ein Stück Lösung in Händen.
Es wäre schlicht abwegig, nach der Sitzung vom vergangenen Freitag von einem Misserfolg zu sprechen, umso mehr als eines der Hauptanliegen, die Sicherung und Stärkung der Beschäftigungslage, umfassend behandelt wurde, weil diese nach wie vor die Grundlage bildet für Reformen und Verbesserungen in anderen Bereichen.
Corona ist keineswegs die einzige Herausforderung.