LUXEMBURG
SVEN WOHL

Nach der Pandemie werden Rückstände aufgeholt

Dem CSV-Abgeordneten Serge Wilmes soll zu Ohren gekommen sein, dass es beim Verlängern von Führerscheinen zu Verspätungen gekommen sein soll. Hier soll es vor allem bei den Dossiers des „Service médical“ der SNCA harken. „Aktuell gëtt et um Niveau vun der Commission médicale (...) keng Retarde, wat den Traitement vun den Dossieren fir Führerschäinsverlängerungen ugeet“, antwortet der Minister für Mobilität und öffentliche Arbeiten, François Bausch auf die parlamentarische Anfrage des Abgeordneten. Gleiches gelte für mögliche Verspätungen bei der Abarbeitung der Dossiers. Jedoch gibt es mehrere Gründe, weshalb sich die Prozedur in die Länge ziehen könnte.

Verzögerungen durch die Pandemie

Der Minister erklärt, dass falls ein Fahrer die notwendigen Dokumente für eine Verlängerung des Führerscheins nicht rechtzeitig einreichen könne, ein provisorischer Führerschein ausgestellt werden könnte. Dieser hätte jedoch nur eine maximale Gültigkeit von drei Monaten. Im Verlauf des Notstands seien einige Menschen in diese Situation gekommen. Ihnen wurden dementsprechend provisorische Führerscheine ausgestellt. Von diesen provisorischen Führerscheinen konnte zehn Stück nicht mehr neu ausgestellt werden. Dies, weil die betroffene Person nicht alle Dokumente eingereicht habe. Durch ein Schreiben wurden die betroffenen Personen allerdings hierauf aufmerksam gemacht.

Der Minister erläutert weiter, dass im Rahmen einer Erneurungsprozedur auch eine Kontrollfahrt angeordnet werden kann. Diese soll im gegebenen Fall kontrollieren, ob die Person ein Gefährt auf sichere Art und Weise über die Straße steuern kann. Seit Januar sollen 134 Kontrollfahrten angefragt worden sein. Davon stehen noch 42 aus. Dies hinge vor allem mit dem Lockdown zusammen. Das SNCE versuche aktuell alles, um diese Kontrollfahrten durchzuführen und hat die Kapazitäten bereits erhöht. So wurde im Juli eine weitere Person eingestellt, die sie durchführen kann.