LUXEMBURG
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Kriminalitätsbekämpfung: Eurojust zieht Bilanz zu 100. „Action Day“

Die Förderung und Verbesserung der Koordinierung und der Zusammenarbeit zwischen den nationalen Justizbehörden bei der Verfolgung schwerer grenzüberschreitender Kriminalität in der Europäischen Union: Das ist die Aufgabe der 2002 gegründeten europäischen Behörde Eurojust. In diesem Rahmen koordiniert die Plattform, die gleichzeitig ein Fachzentrum für effektive Maßnahmen gegen die organisierte Kriminalität ist, auf die nationale Justizautoritäten zurück greifen können regelmäßig Schläge gegen Banden. „Action Day“ heißen diese Operationen. Eurojust hat Ende vergangener Woche Bilanz nach 100 solchen Aktionstagen gezogen. Am 100. waren übrigens Behörden aus sechs Staaten beteiligt. Ziel waren die Strippenzieher eines massiven Pay-TV-Betrugs und Verletzungen von Urheberrechten auf audiovisuellen Produktionen im großen Stil.

1.722 Verhaftungen seit 2011

22 Verdächtige wurden in diesem Zusammenhang festgenommen und rund 200 Server in drei Ländern vom Netz genommen. Die Höhe des Schadens beziffert Eurojust auf 2,2 Millionen Euro im Monat. „Action Days“ führt die Behörde seit 2011 durch. Die erste solche Operation wurde damals auf Vorschlag Frankreichs eingeleitet. Es ging darum, einem Menschenschmuggelring in sechs Ländern das Handwerk zu legen. 35 Verdächtige wurden im Rahmen dieses Schlags festgenommen, sowie 38 Migranten vornehmlich aus Vietnam und Kurdistan. Zusätzlich konnten rund 2.000 Cannabis-Pflanzen beschlagnahmt werden.

Eurojust ging bei den „Action Days“ gegen sehr verschiedene Kriminalitätsformen vor: Menschen- und Waffenschmuggel, Drogen, Cyberkriminalität, massiven Mehrwertsteuerbetrug, Terrorismus und Umweltkriminalität. Zu letzterer gehört laut Eurojust-Pressemitteilung auch Lebensmittelbetrug. 2015 etwa hob die Behörde und ihre Partner eine Bande aus, die das für den menschlichen Verzehr ungeeignete Fleisch von 4.700 Pferden mithilfe von gefälschten Dokumenten in die regulären Lebensmittelketten einzuschleusen. Summa summarum führten die „Action Days“ zu insgesamt 1.722 Verhaftungen und der Beschlagnahmung von 210 Millionen Euro in Geldscheinen, Luxusautos und Schmuck. Wie Eurojust vorrechnet, konnten kriminelle Organisationen gestoppt werden, die Schaden in Höhe von zwei Milliarden Euro verursachten und rund 2.400 Opfern Geld aus der Tasche zogen. „Leider steigt die grenzüberschreitende Kriminalität an“, bedauert Eurojust-Präsident Ladislav Hamran in einer Pressemitteilung, „Eurojust wird immer öfter um Beistand in großen und komplexen Fällen gebeten.“