LUXEMBURG
MARCO MENG MIT DPA

EU und Brasilien „sehr viel klarer“ über gemeinsame Freihandelszone

Brasilien und die EU verleihen den seit Jahren stockenden Verhandlungen über einen gemeinsamen Markt neuen Schwung. „Zum ersten Mal sind wir einer Einigung nahe“, kommentiertt die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff am gestrigen Montag in Brüssel die Gipfelgespräche mit EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso .

„Ich denke, beide Seiten sind sich jetzt sehr viel klarer als früher über die Bedeutung eines solchen Abkommens“, sagte Roussef. Die EU und die südamerikanische Freihandelszone Mercosur wollen eine Freihandelszone gründen und streiten seit Jahren über Kontingente für zollfreie Einfuhren bestimmter Güter. „Europa arbeitet an einer Reihe von bilateralen Vereinbarungen“, sagte Barroso, ohne das geplante Freihandelsabkommen mit den USA direkt zu erwähnen. „Es wäre eine Schande, wenn wir ein solches Abkommen nicht auch mit unseren Freunden in Brasilien und im Mercosur haben könnten.“

Ziel: Gemeinsamer Wirtschaftsraum

Experten wollen am 21. März einen Vorschlag verabschieden, bei dem beide Seiten Handelszugeständnisse machen. „Dann werden wir sehen, wie ehrgeizig wir auf beiden Seiten sind“, sagte Barroso. Es ginge „langfristig um die Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes“.

„Ich denke, dass sich beiden Seiten sehr bewusst sind, welche Bedeutung ein solches Abkommen hätte“, sagte Roussef. „Die Förderung des Handels wird Entwicklung fördern und Wachstum schaffen.

Den Überschuss im Warenverkehr der EU mit Brasilien beziffert die EU-Statistikbehörde auf 5,5 Mrd. Euro für die ersten neun Monate 2013. Die Ausfuhren der EU nach Brasilien stiegen zwischen 2003 und 2008 dabei stetig an, bevor sie sich im Jahr 2009, im Rahmen der allgemeinen Auswirkungen der Finanzkrise auf den EU-Handel, verringerten. Mittlerweile erholten sie sich jedoch deutlich und erreichten neue Rekordwerte.

Brasiliens Bedeutung gewinnt

Auf Brasilien entfallen knapp über 2% des gesamten internationalen Warenverkehrs der EU. Größte Handelspartner Brasiliens in der EU sind Deutschland (8,7 Mrd. Euro bzw. 29% der EU Warenausfuhren) sowie Frankreich (4,1 Mrd. bzw. 13%), Italien (3,7 Mrd. bzw. 12%), wobei die meisten Ausfuhren nach Brasilien Industrieerzeugnisse sind, während bei den Einfuhren Grundstoffe 68% der EU28 Einfuhren aus Brasilien ausmachten. Auch die Ausfuhren von Dienstleistungen nach Brasilien erhöhten sich zuletzt deutlich, während sich die Einfuhren verringerten. Im Jahr 2012 exportierte die EU Dienstleistungen im Gesamtwert von 13,5 Mrd. Euro nach Brasilien, während sich die Einfuhren auf 6,4 Mrd. beliefen. Im Jahr 2012 investierte die Union 22,4 Mrd. Euro in Brasilien.

Aufholjagd bei Infrastruktur

Laut einer Studie der Unternehmensberatung McKinsey müsste das größte Land Lateinamerikas jährlich 240 Mrd. brasilianische Real (rund 83,8 Mrd. Euro) in die Infrastruktur investieren, um in 20 Jahren auf dem Stand der Industriestaaten zu sein. Im Jahr 2013 investierte Brasilien rund 2,5% des BIP in die Infrastruktur, nötig sind laut Schätzungen 5%. Die nationale Entwicklungsbank BNDES, die gemeinsam mit der ebenfalls staatlichen Caixa Economica Federal rund 40% der Infrastrukturinvestitionen finanziert, rechnet für die kommenden drei Jahre mit Investitionen von rund 368 Mrd. Real. Die Straffung der US-Geldpolitik entzweite derweil zuletzt auf dem G20-Gipfel in Sidney Industrie- und Schwellenländer.

Nach den jüngsten Währungsturbulenzen in einigen Schwellenländern hatte der indische Zentralbankchef Raghuram Rajan eine eigennützige Politik der Industrieländer kritisiert. Die Aussicht auf höhere Zinsen in den USA hatte zu einem massiven Kapitalabfluss aus vielen Schwellenländern, zu denen auch Brasilien gehört, gesorgt. Brasiliens Finanzminister hatte am G20-Gipfel nicht teilgenommen.