LUXEMBURG
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Großherzogtum steigert Beteiligung am MRTT-Programm substantiell

Luxemburg hat in den letzten Jahren reichlich in militärisches Fluggerät investiert. Während der lang erwartete A400M-Transporter nun vor Testflügen steht und im Juni geliefert werden soll und das Großherzogtum sich - wie Verteidigungsminister François Bausch (déi gréng) kürzlich in eine Antwort auf eine parlamentarische Frage schrieb - an dem milliardenschweren Modernisierungsprogramm der Nato-Awacs-Flugzeuge beteiligen wird, brachte der Minister am 23. Dezember einen Gesetzentwurf auf den Instanzenweg, der eine substantielle Aufstockung der Luxemburger Beteiligung am multinationalen Programm „Multi-Role Tanker Transport“ mit sich bringt. Das Großherzogtum hatte sich 2016 an dem Programm beteiligt, das die Lufbetankungskapazitäten der Nato - bislang ein strategischer Schwachpunkt - stärken soll. 172 Millionen Euro waren per Gesetz autorisiert worden, um über 30 Jahre 200 Flugstunden jährlich der in Eindhoven und Köln stationierten Airbus A330 MRT-Flieger zu finanzieren.

Luxemburg und die Niederlande waren die ersten Nato-Staaten, die sich an dem Programm beteiligten, dessen zwei erste Flugzeuge im Laufe diesen Jahres geliefert werden sollen. Nun sind auch Deutschland, Belgien, Norwegen und Tschechien dazu gestoßen. Mittlerweile sind acht Flugzeuge für die „MRTT Multinational Unit“ fest bestellt, drei der A330 MRT mit einem Fassungsvermögen von 111 Tonnen Kerosin könnten noch hinzu kommen. Künftig will das Großherzogtum insgesamt statt 200 insgesamt 1.200 Flugstunden jährlich finanzieren, über deren Zweck es frei bestimmen kann. Insgesamt macht die Beteiligung an dem MRTT-Programm über 30 Jahre - die Lebensdauer eines A330 MRTT - 598,4 Millionen Euro (259 Millionen für die Anschaffungen bis 2025 und 339,4 für die Betriebskosten) aus. Sie werden über den Fonds d’équipement militaire“ finanziert. Luxemburg würde demnach 12,21 Prozent der Gesamtkosten des Programms tragen. Die Beteiligung daran würde, Zitat: „ die langfristigen Verteidigungsbemühungen innerhalb der vom Regierungsrat festgehaltenen Finanzierungsgrenzen stärken. Außerdem trägt die Bemühung zur strategischen Autonomie der EU in Sachen Sicherheit und Verteidigung bei“.