LUXEMBURG
PASCAL STEINWACHS

Beim größten Verteidigungsbündnis der Welt hängt der Haussegen schief, und das ausgerechnet unmittelbar vor der geplanten Feier zum 70. Geburtstag, die übernächste Woche in Anwesenheit der 29 Staats- und Regierungschefs der Allianz in London geplant ist, nachdem zum eigentlichen Jubiläum der am 4. April 1949 gegründeten Nato im Frühjahr nur die Außenminister nach Washington gekommen waren.

Unstimmigkeiten und Spannungen innerhalb der ehemals als Weltpolizei angesehenen Nato gab es zwar immer mal wieder, doch seit Donald Trump US-Präsident wurde, haben sich diese radikal verschärft, wobei der Schwerpunkt der Nato seit Beginn des Ukraine-Konflikts ja inzwischen wieder, und man füllt sich fast an die Zeiten des Kalten Krieges und des Warschauer Pakts erinnert, auf Abschreckung und Verteidigung gegenüber dem bösen Putin-Russland liegt, das nach dem Zerfall der Sowjetunion ja auch schon mal als strategischer Partner angesehen wurde.

So wurde das Jubiläums-Treffen in Washington dank Trump vom Vorwurf einer unfairen Lastenteilung überschattet, wobei der US-Präsident bei einem Nato-Gipfeltreffen im Sommer 2018 in Brüssel ja sogar mit einen Austritt der USA aus dem Bündnis gedroht hatte, sollten nicht alle Bündnispartner sofort zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung ausgeben, aber so richtig in Aufruhr geriet die Nato erst, seit der französische Präsident Emmanuel Macron der Nato Anfang des Monats in einem Interview mit dem „Economist“ den „Hirntod“ und damit eigentlich das sichere Ende attestiert hatte. Dies weil es bei strategischen Entscheidungen keine Koordinierung zwischen den USA und anderen Nato-Partnern mehr gebe, und die USA, und damit hat er natürlich recht, kein zuverlässiger Partner mehr seien, was beim abrupten Rückzug der US-Armee aus Nordsyrien und dem anschließenden Einmarsch des Nato-Mitglieds Türkei eben dort mehr als deutlich wurde.

Macrons Kritik ist natürlich in erster Linie ein Weckruf für mehr europäische Eigenständigkeit auch in Verteidigungsfragen, wobei der französische Präsident aber natürlich weiß, dass Europa die USA auch in Zukunft weiter brauchen wird, ansonsten sich Russland und China noch mehr ins Fäustchen lachen, als sie dies höchstwahrscheinlich jetzt schon tun.

Dass jetzt über den deutschen Vorschlag einer Einsetzung einer Expertenkommission nachgedacht wird, die Vorschläge zur Stärkung der politischen Zusammenarbeit in der Nato machen soll, ist indes das Verdienst Macrons, der mit seiner provokanten „Hirntod“-Äußerung dafür gesorgt hat, dass ernsthaft über die Zukunft der Nato nachgedacht wird.

Dass die Nato immer noch zu sehr im Geiste der Zeit des Kalten Kriegs funktioniert, dieser Meinung ist seinerseits der grüne Verteidigungsminister François Bausch, der sich im April in einem Interview mit unserer Zeitung eine Neuaufstellung des transatlantisches Bündnisses wünschte, bei dem es nicht zuletzt um die Verteidigung von Werten gehe. Einen Hirntoten wiederzubeleben dürfte indes nicht so einfach werden...