Für unsere diesjährige Sommerserie ließen wir einer Reihe von Politikern drei seriöse und vier lockere Fragen per Email zukommen. Einige haben noch am gleichen Tag geantwortet, bei anderen lässt die Antwort immer noch auf sich warten.
Befragt wurden neben den neuen Abgeordneten auch die Fraktionsvorsitzenden bzw. Gruppenanführer der im Parlament vertretenen Parteien sowie die Parteipräsidenten resp. Parteisprecher. Als neue Abgeordnete zählen auch diejenigen Politiker, die vielleicht schon einmal in einer Regierung, aber noch nie in der Abgeordnetenkammer saßen.
Wir fangen unsere Serie mit Xavier Bettel an, der ja nicht nur Staatsminister, sondern auch Parteichef ist.
Wie haben Sie die ersten sieben Monate in Ihrer neuen Funktion erlebt?
Xavier Bettel Das ist eine Frage auf die es viele Antworten gibt. Zunächst muss ich sagen, dass die Koalition sehr gut funktioniert. Diese Regierung ist in den letzten Monaten zu einem Team zusammengewachsen. Jedes einzelne Regierungsmitglied hat wohl eigene Interessen und Prioritäten, aber die gemeinsame Zielsetzung steht im Vordergrund. Ganz davon abgesehen, dass es ein produktives Arbeiten ist, macht die Arbeit auch Spaß, wenn man Teil einer Mannschaft ist, die motiviert, begeistert und fest entschlossen ist.
Die ersten Monate waren arbeitsintensiv. Ich habe unzählige Seiten Dokumente durchgearbeitet und etliche Stunden mit meinen Kollegen, mit Beamten, Experten, Sozialpartnern usw. diskutiert, um die bestmöglichen Lösungen zu finden, wie man das Land modernisieren und auf die Zukunft vorbereiten kann.
Dann gab es auch immer wieder besondere Momente - positive und negative. Ich freue mich über die gute Arbeitsatmosphäre mit meinen europäischen Kollegen. Ich fühle mich sehr wohl im Ministerium, wo hervorragende Arbeit geleistet wird. Andererseits bin ich natürlich nicht begeistert, wenn ich erfahren muss, dass unerwartete Kosten auf uns zu kommen. Sei es wegen Strafen der EU-Kommission, weil die Umsetzung von Richtlinien verschlafen wurde oder wegen Asbestprobleme im Jean-Monnet Gebäude.
Was war in Ihren Augen das wichtigste politische Dossier in der zurückliegenden Kammersession?
Bettel Ich möchte kein Dossier besonders hervorheben. Klar ist, dass die Regierung wichtige Akzente gesetzt hat - zum Teil auch, weil man gar nicht anders konnte. Das gilt beispielsweise für die Reform der Studienbeihilfen. Das „Omnibusgesetz“ wurde in Rekordzeit fertiggestellt und wird zu einer weitreichenden administrativen Vereinfachung führen. Aber, wie gesagt, es gibt in jedem Bereich zukunftsprägende Projekte und einige sind in der Tat bereits „auf den Schienen“, um das Beispiel Tram noch indirekt zu erwähnen...
Welches sind für Sie die Prioritäten für die Rentrée?
Bettel Im Herbst wird die Regierung, wie angekündigt, ein Maßnahmenpaket vorstellen, wo dann auch die Prioritäten im Einzelnen dargelegt werden. Klar ist, dass wir bei der Ausgabenpolitik umdenken müssen. Wir müssen wegkommen von undifferenzierten, flächendeckenden Zuschüssen aller Art und eine gezielt Investitionspolitik durchsetzen.
Die Regierung ist verantwortlich für die Zukunft des Landes und dies beschränkt sich nicht auf eine Legislaturperiode. Es liegen enorme Herausforderungen vor uns, und die erste Priorität muss heißen: Zukunft gestalten und Zukunft absichern.
Wohin fahren Sie in den Urlaub und warum?
Bettel Ich werde eine Woche ins europäische Ausland fahren. Wohin genau, bleibt vorerst mein Geheimnis. Weil ich jedoch weiß, dass man im Urlaub praktisch immer Landsleute trifft, gehe ich davon aus, dass diese Information dann spätestens im Herbst auch „geleakt“ sein wird...
Was haben Sie sich in sportlicher Hinsicht für den Urlaub vorgenommen?
Bettel Mehr Bewegung. Tennis und Joggen kamen in den letzten Monaten in der Tat zu kurz. Ich habe zwar wieder angefangen, mehr Zeit auf dem Cross-Trainer zu verbringen, aber noch etwas mehr frische Luft würde ich mir schon wünschen.
Welche Bücher planen Sie im Urlaub zu lesen?
Bettel Ich lese sehr gerne Bücher über fremde Länder und Kulturen. Ich verbringe sehr viel Zeit mit Lesen und Studieren von allen möglichen Dokumenten. Der Lesestoff, den ich mir für meine Freizeit aussuche, hat deshalb weniger mit Politik und mehr mit Unterhaltung zu tun.
Welche Musik hören Sie am liebsten?
Bettel Das ist wirklich sehr vielfältig. In meinem Büro höre ich im Hintergrund gerne klassische Musik, die großen Komponisten, wie Mozart, Beethoven, Smetana und Händel. Im Auto mag ich es eher moderner, ich höre Rock und Pop und was gerade im Radio läuft.


