LUXEMBURG
ANNETTE DUSCHINGER

Minister Romain Schneider kündigt Geldwerterhöhung für 2016 an

Der Pflegesektor sorgte in den letzten Monaten für Schlagzeilen. Gleich mehrere Baustellen sind derzeit offen: Von der anstehenden Reform der Pflegeversicherung, die auf ein Defizit zusteuert, abgesehen gerieten die Anbieter häuslicher Pflege finanziell unter Druck - Hëllef doheem kündigte Entlassungen an, Help kommt gerade noch über die Runden - und auch die Pflegeheime kündigten vergangene Woche Erhöhungen der Pensionspreise an.

Hintergrund: Seit 2013 sind die Geldwerte („valeurs monétaire“), die den Tarifen im Pflegebereich zugrunde liegen, eingefroren. Am erstem Januar traten zudem zwei Maßnahmen des Zukunftspaketes in Kraft, die vorsahen, bei der Einstufung der Pflegebedürftigkeit der Versicherten restriktiver zu sein. Verschiedene Aktivitäten wurden gestrichen. Der Dachverband der Pflegeanbieter COPAS bezifferte die Einbußen kürzlich auf acht Prozent im stationären und 15 Prozent im ambulanten Bereich.

Äpfel sind keine Birnen

Wie sehen die reellen Zahlen für die Einbußen denn nun aus? Diese Frage beschäftigte gestern die Vertreter der CNS, die Pflegeanbieter und die Gewerkschaften, die mit dem für die Sozialversicherung zuständigen Minister, Romain Schneider (LSAP), zusammen kamen. CNS und Anbieter legten ihre Berechnungen vor, die - Aussagen eines Gewerkschaftsvertreters nach - ziemlich deckungsgleich waren, nachdem die verschiedenen Interpretationen, die den jeweiligen Berechnungen zugrunde lagen einmal ausgeschaltet waren. So legten die Anbieter reelle Einbußen der vergangenen Monate einzelner Häuser vor, während die CNS die Einbußen auf ein Jahr hochrechnete und mit höheren Leistungen bei neu Eingestuften verrechnet auf Null kam - zumindest soll das die Situation Ende des Jahres sein.

Fazit des Ministers war jedenfalls gestern, dass ab 2016 die Geldwerte und somit die Tarife angehoben werden: Schließlich steht noch die Umsetzung der Gehälterreform beim Staat auf den Sektor an. Bis zur nächsten Sitzung Ende September/Anfang Oktober sollen die Zahlen der einzelnen Häuser nun individuell betrachtet werden, da es große Unterschiede bei ihren zu pflegenden Personen und den Aktivitäten gibt, die sie anbieten.

Generell sei es eine offene Diskussion gewesen. Es sei zu lange nicht richtig miteinander geredet worden, wurde festgehalten. Das soll sich künftig ändern: Man will sich regelmäßig treffen und direkt detektieren, wenn sich Probleme stellen. Der Minister habe auch betont, dass jeder Lösungsvorschlag willkommen sei.