NIC. DICKEN

Seit Mitte Juli, als die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen völlig überraschend und anfänglich sehr zum Unwillen des neu gewählten europäischen Parlamentes zur Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker als künftige Präsidentin der EU-Kommission gekürt wurde, war es sehr ruhig geworden um Europa. Einen Anlass dafür gab es eigentlich nicht, standen und stehen doch, von Junckers kurzzeitiger Hospitalisierung einmal abgesehen, mit Brexit und anderen abtrünnigen Tendenzen in Süd- und Osteuropa eine ganze Menge von Herausforderungen im Raum, die umso hartnäckiger in den nächsten Wochen und Monaten werden aufgegriffen werden müssen.

So konnte denn ein von ungebändigtem Machtwillen offensichtlich besessener Boris Johnson die ganze Breite der Bühne für sich in Anspruch nehmen, was ihn denn doch erfahrungsgemäß deutlich überfordert hat. Er steht heute vor dem Scherbenhaufen einer britischen Politik, der von ihm selbst maßgeblich mit herbeigeführt wurde und über deren Tragweite für das Inselreich zum aktuellen Zeitpunkt lediglich gemutmaßt werden kann.

Auch wenn der Brexit in erster Linie ein Problem des Vereinigten Königreiches darstellt, kann und darf das Thema die übrigen Europäer nicht völlig unberührt lassen. Dass mit PM Johnson eine auch nur halbwegs vernünftige Lösung herbeigeführt werden könnte, dürfte als Perspektive nicht wirklich realistisch sein. Als nicht ganz so abwegig, eine immer wahrscheinlichere vorgezogene Neuwahl des britischen Parlamentes abzuwarten, bevor die engen Verbindungen zum Königreich definitiv gekappt werden, drängt sich da eher als sinnvolle Alternative auf, zumal nicht ganz ausgeschlossen wird, dass dieser Wahlgang mit einer erneuten Volksbefragung über die EU-Zugehörigkeit verbunden werden könnte. Anders als vor drei Jahren wäre die EU diesmal gut beraten, sich sehr wohl in die Wahlkampagne einzumischen, anstatt allein den Scharfmachern das Terrain zu überlassen.

Immerhin hat sich in den letzten Jahren bei vielen Briten die Einsicht verbreitet, durch mangelndes Interesse und Engagement nicht ganz unschuldig geworden zu sein an der Schieflage, in die das Vereinigte Königreich seit dem Referendum von 2016 geraten ist.

Während die Kommissionspräsidentin von der Leyen bereits morgen ihr neues Kabinett vorstellen will, bleiben in der EU aber auch noch einige andere Unklarheiten zu beseitigen. Dazu zählt insbesondere der Befund des Weisenrates der EVP unter Leitung von Hermann van Rompuy, den diese im Vorfeld der Wahl für das neue Europaparlament eingesetzt hatte, um über den Verbleib der ungarischen Fidesz-Partei und ihres Führers Victor Orban in der EVP-Familie zu urteilen.

Der Schachzug, der seinerzeit erfolgt war, um den Spitzenkandidaten Manfred Weber kurzfristig aus der Schusslinie zu bringen, muss nun aber auch zu Ende gebracht werden, wenn die EVP an Glaubwürdigkeit gewinnen will. Auf das Ergebnis des Weisenratess sind wir sehr gespannt.