PASCAL STEINWACHS

Das war’s. Über einen Monat tagten die Verhandlungsteilnehmer von DP, LSAP und „déi gréng“ seit dem 23. Oktober regelmäßig in großer Runde hinter verschlossenen Türen im Außenministerium, und eigentlich waren bis nächsten Mittwoch auch noch zwei weitere Plenarsitzungen eingeplant, als es gestern Nachmittag kurz vor 16.00 auf einmal hieß, dass die Koalitionsverhandlungen nach neun Sitzungen in großer Runde abgeschlossen seien und die Hauptpunkte aus dem blau-rot-grünen Koalitionsabkommen bereits am heutigen Donnerstag um 15.00 vorgestellt würden.

Damit hat „Formateur“ Xavier Bettel für eine handfeste Überraschung gesorgt, sollten die Leitlinien aus dem Koalitionsabkommen doch eigentlich erst am 5. Dezember präsentiert werden, derweil die Parteigremien von DP, LSAP und „déi gréng“ am Nikolaustag über besagtes Abkommen sowie die Postenbesetzung abstimmen sollten, und die neue Regierung am 7. Dezember vereidigt werden sollte, gefolgt von der Regierungserklärung am 11. Dezember. Hier dürfte sich nun einiges nach vorne verschieben.

Allerdings soll der in den Koalitionsverhandlungen und in den insgesamt elf Arbeitsgruppen zusammengebastelte Text noch einmal überlesen und richtig zusammengesetzt werden, ehe die endgültige Fassung des Koalitionsabkommens dann in der nächsten Woche von Blau-Rot-Grün angenommen werden soll. Erst dann, möglicherweise aber auch bereits am Freitag, dürfte auch bekannt sein, wer in der neuen Regierung wirklich vertreten ist.

Schenkt man Xavier Bettel Glauben, dann soll gestern noch über die Postenverteilung diskutiert worden sein, die ja - genauso wie das Koalitionsabkommen - auch noch von den jeweiligen Parteigremien gutgeheißen werden muss, will heißen bei der DP vom „Comité directeur“, bei den Grünen von der Landesversammlung, und bei der LSAP vom Landeskongress.

Die Spekulationen über Posten machten aber natürlich auch gestern fleißig die Runde, wo auf einmal sogar einer breiten Öffentlichkeit gänzlich unbekannte Namen wie derjenige der Regierungsrätin Paulette Lenert auftauchten, die eine Vertraute von Dan Kersch ist, und nun als Seiteneinsteigerin vom Ostbezirk der LSAP in die Regierung geschickt werden könnte, da Tess Burton inzwischen keine Chancen mehr nachgesagt werden, und Nicolas Schmit bekanntlich nicht mehr in die Regierung und als EU-Kommissar nach Brüssel wechseln will.

Dann gibt es aber auch die Gerüchte, dass der Grüne Félix Braz Vizepremier werden könnte - gemeinsam mit dem bisherigen Amtsinhaber Etienne Schneider (LSAP) - und zugunsten seiner Parteikollegin Samantha Tanson auf das Justizministerium verzichten könnte, wobei Tanson jedoch ebenfalls als Kulturministerin im Gespräch ist. Für das Sozialministerium, das mit dem Gesundheitsministerium zusammengelegt werden soll, wird indes die junge LSAP-Politikerin Taina Bofferding gehandelt, die erste Ersatzkandidatin auf der LSAP-Südliste, aber das sind alles Spekulationen, und erstens kommt es anders, und zweitens als man denkt...