DUBLIN/LUXEMBURG
LJ MIT DPA

Europawahlen: Juncker hat das Rennen um die EVP-Spitzenkandidatur für sich entschieden

Europas Konservative setzen auf Erfahrung: Mit EU-Urgestein Jean-Claude Juncker an der Spitze ziehen die Christdemokraten in den Wahlkampf für die Europawahl Ende Mai. Jean-Claude Juncker setzte sich gestern in einer Kampfabstimmung beim Nominierungsparteitag der Europäischen Volkspartei (EVP) in Dublin gegen den Franzosen Michel Barnier durch. Für Juncker stimmten 382 Delegierte, für Barnier 245. Zwei Stimmen waren ungültig.

Brücken bauen

„Ich möchte der Präsident der nächsten Kommission sein“, sagte Juncker bereits in seiner Bewerbungsrede. Er wolle „Brücken bauen, Zusammenführen, eine Konsensmaschine in Europa werden“. Der neu gewählte ParteichefJoseph Daul (Frankreich) würdigte das Nominierungsverfahren als „demokratisch bis zum Ende“.

Ein Automatismus, dass der Spitzenkandidat im Falle eines Wahlsiegs der Konservativen auch Nachfolger von José Manuel Barroso im Amt des Kommissionspräsidenten wird, war lange umstritten. Bundeskanzlerin Angela Merkel beendete gestern jedoch die Diskussion: „Er ist der Spitzenkandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten und jetzt arbeiten wir daran, dass die EVP ein starkes Resultat erzielt“, sagte sie im ZDF überJuncker. Merkel will unmittelbar nach der Wahl am 25. Mai mit dem neuen Parlament über die Personalie verhandeln, sagte sie nach Angaben von EU-Diplomaten beim Gipfel der konservativen Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend in Dublin. Für die Sozialisten tritt als Spitzenkandidat der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz an. Der Wahlausgang zwischen den beiden großen Parteienfamilien in Europa könnte nach Einschätzung von Meinungsforschern knapp werden. Er zweifele „keine Minute“ daran, sagte Juncker, dass er im Falle eines Wahlsieges seiner Partei auch als Kommissionspräsident nominiert werde.

„Das Soziale nicht den Sozialistenüberlassen“

Der neue Spitzenkandidat rief seine Parteifreunde dazu auf, Europa nicht länger schlechtzureden. „Wir sollten aufhören, Erfolge national zu verbuchen und Misserfolge auf dem Tisch Europas abzuladen“, sagte Juncker. Er sprach sich aber auch dafür aus, nicht zu viele Entscheidungen nach Brüssel zu verlagern. „Zuviel Europa im Kleinen tötet Europa im Großen“, sagte er.

Für den Wahlkampf kündigte der 59 Jahre alte Juncker eine entschiedene Linie gegen die konkurrierenden Sozialisten um Schulz an. „Wir dürfen das Soziale nicht den Sozialisten überlassen, es ist bei uns besser aufgehoben“, sagte er.