PASCAL STEINWACHS

Zwischen himmelhoch jauchzend und zu Tode betrübt. So oder so ähnlich lassen sich auch in diesem Jahr wieder die traditionellen Umtrunksbilanzessen zusammenfassen, die nun schon seit anderthalb Wochen die Politjournalisten auf Trab halten. Mehr oder weniger pünktlich zum Beginn der - offiziell bis zum zweiten Dienstag im Oktober andauernden - parlamentarischen Sommerpause (kommende Woche finden allerdings noch eine ganze Reihe von Kommissionssitzungen statt) wird hier alljährlich bei einem - wie der Name es schon vermuten lässt - Umtrunk und einem anschließenden Essen in ungezwungener, zumeist sogar krawattenloser Atmosphäre Bilanz über die zurückliegende Kammersession gezogen und ein erster Ausblick auf die jeweiligen Prioritäten für die „Rentrée“ im Herbst gegeben.

Und wie das bei derartigen Übungen so üblich ist, fällt die diesbezügliche Bilanz bei den Mehrheitsparteien positiv bis sehr positiv aus, vor allem was die Arbeit der eigenen politischen Blutgruppe und Amtsträger anbelangt (DP: „Es wurde nicht lange gefackelt, um wichtige Projekte umzusetzen“; „déi gréng“: „Vor allem beim Umweltschutz konnten wir Akzente setzen“; LSAP: „Unsere Bilanz zeigt klar, dass die LSAP Wort gehalten hat“), derweil die Opposition, die in der vergangenen Woche im Zusammenhang mit den umstrittenen Datenbanken bei Polizei und Justiz auf Initiative der CSV sogar Saalflucht betrieb, um solcherart auf sich aufmerksam zu machen, ihrerseits kein gutes Haar an der Arbeit der Majorität lässt - und das ist in diesem Fall noch dezent ausgedrückt. Die Bilanzessen von adr, Piraten, und „déi Lénk“ stehen zwar noch aus, doch am heftigsten auf Anti-Regierungskurs ist seit Beginn der zweiten Amtsperiode von Blau-Rot-Grün die CSV, die, seitdem sie einen neuen Präsidenten hat, definitiv kein Halten mehr zu kennen scheint und in ihrer Brachialkritik in bester Godzilla-Manier alles zerstört (Stichwort Verfassungsreform), was sich ihr in den Weg stellt. So kann man es auch machen.

Dass sich aber auch die Regierungsparteien so ihre Gedanken über eine mögliche Verbesserung der parlamentarischen Arbeit machen, das zeigte jetzt die LSAP auf ihrer Bilanzpressekonferenz will diese sich doch für die Emanzipierung des Parlaments stark machen, was LSAP-Fraktionschef Alex Bodry diese Woche ja schon mit seinem „Merde, wir sind die Gesetzgeber!“-Ausruf bei der Datenschutzdebatte deutlich gemacht hatte.

Wenn die Abgeordnetenkammer nämlich nicht nur als Abstimmungsmaschine funktionieren soll, dann müsse sie sich ihrer Rolle bewusst sein und selbstbewusster werden, so Bodry, der nicht verhehlte, dass eine Reihe von Orientierungs-und Konsultationsdebatten im Vorfeld nicht so vorbereitet worden seien, wie es eigentlich hätte sein sollen, um auch einen Impakt auf die politische Arbeit zu haben. Wenn es nur darum gehe, das zu wiederholen, was bereits in der Regierungserklärung stehe, oder das vorzulesen, was einzelne Parteien in ihrem Wahlprogramm stehen hätten, dann brauche man auch keine parlamentarische Debatte im Parlament.

Die Rentrée verspricht jedenfalls spannend zu werden. Vielleicht hat bis dahin ja auch die CSV zur Vernunft zurückgefunden...