PASCAL STEINWACHS

Wer am Mittwochabend kurz eine Auszeit vom Fußballgucken nahm, der bekam vielleicht mit, dass an diesem Tag nicht nur Fußballweltmeister Deutschland nach Hause geschickt wurde, sondern dass an diesem Tag auch das zuvor im Mittelmeer herumdümpelnde Rettungsschiff „Lifeline“ mit 230 Flüchtlingen an Bord in Malta anlegen durfte, nachdem zuvor bereits die „Aquarius“ mit mehr als 600 Flüchtlingen nach tagelanger Irrfahrt schließlich in Spanien vor Anker gehen durfte.

Und dann, anstelle dass wenigstens in diesem Moment über das bedauernswerte Schicksal dieser Flüchtlinge geredet würde, die ja - und das scheinen die Politiker vergessen zu haben - auch Menschen sind, und die hier tagelang wie auf einem Sklavenschiff zusammengepfercht waren, wird der Schiffscrew mit juristischen Konsequenzen gedroht, weil diese die Migranten nicht direkt nach Libyen zurückgebracht hat. Das ist nicht nur ein Trauerspiel, sondern ein Skandal!

Dieser Meinung ist auch UN-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi, der sich am Mittwoch beklagte, dass die Flüchtlingsschiffe „wegen der politischen Lähmung in Europa“ tagelang nicht anlegen konnten. So sei es dann auch unabdingbar, dass die EU-Mitgliedstaaten das Recht auf Asyl aufrechterhalten würden. Rettung zu verweigern oder die Verantwortung für Asyl auf andere abzuwälzen, sei völlig inakzeptabel, und die EU müsse dafür sorgen, dass auf See gerettete Menschen an Land gehen könnten.

Dass Luxemburg sich bereit erklärt hat, 15 dieser Flüchtlinge aufzunehmen, ist natürlich löblich, aber letzten Endes nur ein Tropfen auf den heißen Stein, dürften sich in den nächsten Wochen und Monaten doch weitere Flüchtlinge nach Europa aufmachen, auch wenn im Vergleich zu den Vorjahren deutlich weniger Migranten an Europas Außengrenzen angekommen sind. Die Menschen flüchten indes nicht nach Europa, weil es ihnen hier so gut gefällt, sondern weil sie, sofern sie nicht vor einem Krieg flüchten oder ihr Leben in Gefahr ist, in ihren jeweiligen Heimatländern keine Zukunftsperspektive haben, was von der Politik despektierlich mit dem Begriff „Wirtschaftsflüchtling“ beschrieben wird.

Die europäische Asylpolitik steht seit gestern übrigens wieder einmal im Mittelpunkt eines EU-Gipfels, nicht zuletzt wegen der deutschen Kanzlerin, die die Migrationspolitik nur wegen ihres Streits mit der CSU wieder ganz oben auf die Tagesordnung in Brüssel setzen ließ. Dort schält sich heraus, dass inzwischen immer mehr Regierungschefs Unterstützung für Sammelzentren, Flüchtlingslager oder Anlandestellen außerhalb der EU signalisieren, so dass die Flüchtlinge gar nicht erst nach Europa kommen würden. Bislang hat sich allerdings noch kein fraglicher Staat bereit erklärt, ein solches Lager auf seinem Territorium zu erlauben, aber wie es vonseiten von EU-Diplomaten heißt, sei dies am Ende alles nur eine Frage des Geldes. Damit wird deutlich, dass sich Europa immer noch benimmt, als wäre die dunkle Kolonialzeit nie beendet worden. Es war dann auch Kommissionschef Juncker, der die EU-Staaten gestern vor neokolonialistischem Verhalten warnte. Zu sagen hat er leider nichts...