DEN HAARD
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Hinweise vom Schlachtfeld helfen, Terroristen zu überführen

Es mag eine Zeit lang ruhig um den Terrorismus geworden sein - auch dank der Pandemie, die fast alle anderen Themen in den Hintergrund rücken lässt. Doch wie Europol, Eurojust und Interpol die vergangenen Wochen und Monate nicht müde werden, zu betonen, sind die terroristischen Zellen weiterhin aktiv, wenn auch vermehrt digital. Dementsprechend kommt auch der Kampf gegen den Terrorismus nicht zur Ruhe. Tatsächlich wertet man nun eine bereits bekannte Waffe gegen ihn auf: „Battlefield Evidence“, auf deutsch etwa „Beweise vom Schlachtfeld“. Sie können laut Eurojust helfen, Terroristen zu überführen und sogar Anschläge zu vereiteln.

Nützliche Beweise

So viel verrät bereits das gestern erschienene „2020 Memorandum on Battlefield Evidence“. Zu diesen Beweisen gehören etwa Fotos, welche Gewalt und Straftaten, die gegenüber Zivilisten verübt werden, oder auch Fingerabdrücke auf Sprengstoffen oder E-Mails, welche terroristische Pläne offenlegen. Sie werden verstärkt eingesetzt, um eine Strafverfolgung von Terroristen zu ermöglichen. Dies sowohl im Inland wie auch im Ausland.

Eurojust unterstreicht, dass zahlreiche Beweisstücke nur sehr schwierig zu erhalten sind. Dazu gehören etwa Datensätze. Auch seien die Kriterien, welche diese als Beweise vor Gericht überhaupt zulassen, nicht immer erfüllt. Dennoch können sie vor Gericht einen wesentlichen Beitrag leisten, um Terroristen hinter Gittern zu bringen.

Die Justizorgane von zehn europäischen Ländern berichten laut Pressemitteilung von Eurojust, dass immer mehr dieser Beweisstücke festgehalten werden und sie auch immer öfter in den Gerichtsverfahren angewendet werden. Dabei spielt es keine Rolle, ob diese Beweise von nationalen oder internationalen militärischen Einheiten, Nichtregierungsorganisationen oder Organen der Vereinten Nationen gefunden wurden. Sie nehmen die Form von digitalen und physischen Beweisen an. Dazu können schon die Daten von der Telefonnutzung oder von der Kreditkarte gehören. Es werden auch Situationsberichte und Briefe behandelt. Ganz klassisch sind auch Zeugenaussagen oder administrative Dokumente zu nennen. Gehalts- und Patientenlisten können wichtige Informationen enthalten, genau so wie ein Testament.

Was die Zulässigkeit dieser Dokumente in den Gerichten angeht, wurden gewisse Herausforderungen gemeistert, so Eurojust. Einige Informationen der Geheimdienste konnten so von ihren Geheimstufen befreit werden. Doch es gibt noch zahlreiche Aspekte, die noch verbessert werden können, wie etwa die bessere internationale Zusammenarbeit zwischen den gerichtlichen Autoritäten. Es sollte jedoch erwähnt werden, dass die Nutzung dieser Beweise vor Gericht nicht von der nationalen Gesetzgebung ausgeschlossen wird. Jedoch wird die hohe Geheimhaltung gewisser Informationen seitens von Eurojust als ein wesentliches Hindernis für die Ermittlungen betrachtet.