DAMASKUS/MOSKAU
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Russland und Türkei vermitteln Waffenruhe in Syrien

Im Syrien-Krieg haben Russland und die Türkei eine landesweite Waffenruhe zwischen Regierung und Opposition ab heute ausgehandelt. Der russische Präsident Wladimir Putin verkündete in Moskau die Einigung zwischen der Regierung von Präsident Baschar al-Assad und mehreren Oppositionsgruppen. Die Vereinten Nationen begrüßten die Feuerpause. Es sei zu hoffen, dass die Vereinbarung das Leben von Zivilisten nun schone, die Versorgung der Bevölkerung mit Hilfsgütern erleichtere und eine gute Grundlage für die kommenden Gespräche zwischen Regierung und Opposition in Kasachstan sei, sagte ein Sprecher des UN-Sonderbotschafters Staffan de Mistura gestern in Genf.

Erdogan telefoniert mit Putin

Russland und die Türkei hatten die Waffenruhe mitverhandelt. Die beiden Länder fungierten als Garantiemächte, teilte das Außenministerium in Ankara mit. In Damaskus meldete die staatliche Nachrichtenagentur Sana gestern, das Generalkommando und die Armee hätten nach den militärischen Siegen der vergangenen Wochen die flächendeckende Feuerpause verkündet.

Gruppen, die vom UN-Sicherheitsrat als Terrororganisationen eingestuft werden, sind von der Waffenruhe ausgenommen. Der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu nannte dabei die Terrormiliz Islamischer Staat und den El-Kaida-Ableger Dschabhat Fatah al-Scham (früher Nusra-Front). Große Teile Syriens seien unter Kontrolle von sieben Gruppen der gemäßigten Opposition, sagte er. Wer sich der Vereinbarung nicht anschließe, werde als Terrorgruppe bekämpft.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sagte gestern Abend in Ankara, nach der Einigung auf eine Waffenruhe habe er mit Putin telefoniert. Erdogan dankte allen, die die Initiative für eine Feuerpause unterstützt hätten, und besonders Putin. Putin würdigte auch die Unterstützung des Irans bei der Einigung. Die syrische Regierung und ihre Gegner hätten die Bereitschaft erklärt, Friedensgespräche zu beginnen, sagte er nach Angaben russischer Agenturen. „Die erzielten Vereinbarungen sind fragil. Sie brauchen besondere Aufmerksamkeit und Begleitung, um sie zu erhalten und entwickeln“, gab Putin zu bedenken. Eine Waffenruhe könnte Grundlage für Gespräche sein, bei denen die Türkei und Russland im Januar in der kasachischen Hauptstadt Astana zwischen Vertretern der syrischen Opposition und der syrischen Regierung vermitteln wollen. Die oppositionelle Syrische Nationale Koalition (SNC) rief alle Rebellengruppen dazu auf, sich an die Abmachung zu halten. Die Freie Syrische Armee werde das Abkommen befolgen, teilte die SNC mit. Sie werde aber auf Verstöße seitens der syrischen Armee und ihrer Verbündeten reagieren.