LUXEMBURG
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Steckbrief Diekirch

1.214 Hektar, 6.472 Einwohner

Die Stadt Diekirch, Sitz des einzigen Bezirksgerichts außerhalb der Hauptstadt und des Militärzentrums, erstreckt sich über 1.242 Hektar und zählt heute 6.472 Einwohner gegenüber 6.318 im Jahr 2011. Damals holte die LSAP die absolute Mehrheit und löste eine CSV-déi gréng-Koalition ab. Im 13köpfigen Gemeinderat verfügen die Sozialisten über sieben Mandate, die CSV über drei, die DP über zwei und die Grünen über einen. Diese vier Formationen treten bei den Kommunalwahlen am 8. Oktober wieder an.

In Diekirch zieht die Demokratische Partei mit einer der jüngsten Kandidatenlisten des Landes in die Gemeindewahlen: Der Altersdurchschnitt liegt bei 36 Jahren, neun der 13 Kandidaten stammen aus Kreisen der „Jonk Demokraten“. Angeführt wird die Liste von José Lopes Gonçalves. Mit dem 32jährigen Anwalt unterhielten wir uns über sein Programm für Diekirch und die Ziele der DP in punkto Entwicklung der Sauerstadt.

Herr Lopes Gonçalves, wie schwierig war es für Sie, eine DP-Liste in Diekirch aufzustellen, nachdem es einigen Wechsel in der liberalen Fraktion gab in den letzten Jahren?

JOSÉ LOPES GONÇALVES Es war ziemlich sportlich (lacht). In der Tat gingen uns in letzter Zeit zwei erfahrene Politiker verloren. Zum einen Claude Ansay, für den ich nach seinem Rückzug im April 2015 in den Gemeinderat nachrückte, und zum anderen Jean-Luc Majerus, den Jean-Pierre Thill im vergangenen Februar ersetzte. Es hat zwar etwas gedauert, aber wir konnten im Endeffekt eine gute Liste zusammenstellen, auf der viele junge Kandidaten sind. Die Erneuerung ist uns gelungen und das erfüllt mich mit Zuversicht.

Welche Ziele haben Sie sich für die Wahlen gesteckt?

LOPES GONÇALVES Auf jeden Fall, die zwei DP-Sitze im Gemeinderat zu halten, aber natürlich peilen wir eine Beteiligung am Schöffenrat an. Denn Diekirch braucht einen frischen Wind. Es ist nicht gut, wenn eine Partei die absolute Majorität hält. Denn das treibt sie in eine „fait accompli“-Politik, wie das in Diekirch derzeit der Fall ist. Die Gemeindeführung ist alles andere als transparent.

Was haben Sie an der Arbeit des Schöffenrats unter Bürgermeister Claude Haagen auszusetzen?

LOPES GONÇALVES Dass sie immer noch kein langfristiges Konzept ausgearbeitet hat, wie und wo neue Infrastrukturen entstehen sollen. Denn Diekirch liegt in einem engen Tal, das wenig Ausdehnung ermöglicht und eine Konzentration der Wohnfläche im Zentrum nach sich zieht. Entsprechend steigen die Preise und wird die Verkehrsproblematik immer akuter. Wir bekommen nun eine neue Industriezone auf „Fridhaff“, die wiederum mehr Verkehr bringt, und die Nachfrage nach Wohnraum ankurbeln wird. Dieser Druck wird noch steigen, wenn die Ackerbauschule in Gilsdorf operationell ist. Wir brauchen ein Konzept, wie wir damit umgehen. Das liegt bislang nicht vor.

Aber es wurden doch in den letzten Jahren eine Menge neue Infrastrukturen in Diekirch eingeweiht...

LOPES GONÇALVES Das ist richtig. Es wurde viel in Sport- und Kulturinfastrukturen investiert, wie das neue Kino beispielsweise, ein Projekt, das aber komplett unter Verschluss gehalten wurde. Die Gehwege wurden erneuert und einiges wurde in der Großgasse angepasst. Das waren zum Teil notwendige Investitionen. Eine Gemeindeführung muss meiner Meinung nach aber eine langfristige Vision für die Kommune haben, und die fehlt. Was den nächsten Gemeindeführungen auch fehlen wird, ist genügend Mittel, um größere Projekte umzusetzen. Der Bürgermeister rühmt sich zwar, dass keine neuen Schulden aufgenommen wurden, aber er vergisst auch zu sagen, dass der Überschuss im ordinären Budget fast auf Null geschrumpft ist und die nächsten Gemeinderäte wohl nicht umhin kommen, Kredite einzugehen.

Wenn Sie in die Verantwortung kämen, was würden Sie als erstes tun?

LOPES GONÇALVES Für völlige Transparenz in den Konten sorgen und schauen, wo Spielraum bleibt und geschaffen werden kann, um die Herausforderungen anzugehen, die sich in nächster Zukunft stellen werden für Diekirch.

Als zweites?

LOPES GONÇALVES Uns der Entspannung der Verkehrslage widmen. Der öffentliche Transport kann noch besser gefördert werden und auch die so genannte „mobilité douce“. Der Parkraum, der übrigens in den letzten Jahren geschrumpft ist, ohne dass Ersatz geschaffen wurde, kann noch besser organisiert werden. Wir wollen gemeinsam mit den Bürgern ein Mobilitätskonzept ausarbeiten, das die Straße hält.

Und als drittes?

LOPES GONÇALVES Uns der Frage widmen, wie Diekirch in Zukunft wachsen soll. Ich erwähnte die Notwendigkeit des PAG, wir brauchen aber auch ein neues Bautenreglement. Und wir müssen zuschauen, dass wir wieder der Motor der „Nordstad“ werden. Denn die Verkehrslage und Wohnraumproblematik kann meiner Meinung nach nur dann gelöst werden, wenn die sechs Partner der „Nordstad“ sehr eng und respektvoll zusammenarbeiten. Da ist viel Diplomatie nötig, eine Stärke, die unser Bürgermeister offensichtlich nicht hat. Dass er etwa dem „Tageblatt“ bereits von Fusionsgesprächen mit Bettendorf berichtete, kaum hatten die Schöffenräte ein erstes Treffen zum Thema mögliche Annäherung, ist der besagten Zusammenarbeit jedenfalls nicht förderlich.