Die klammen griechischen Banken bekommen weitere Notkredite. Die Europäische Zentralbank (EZB) stimmte gestern einer leichten Ausweitung der Hilfen zu, wie Notenbank-Präsident Mario Draghi in Frankfurt mitteilte. Die sogenannten Ela-Hilfen werden demnach um 900 Millionen Euro für eine Woche erhöht. Insgesamt betrug ihr Volumen zuletzt rund 90 Milliarden Euro.
Mit der Entscheidung kauft die EZB der Politik Zeit, eine Brückenfinanzierung für das hoch verschuldete Land auf die Beine zu stellen. Denn bis zur Einigung auf ein dringend notwendiges drittes Hilfspaket für Griechenland sind noch etliche Hürden zu überwinden.
Mit den Notkrediten sichert die EZB die Zahlungsfähigkeit griechischer Banken. Viele Ökonomen sind überzeugt: Ohne die milliardenschweren Notkredite, die seit Monaten von der griechischen Zentralbank mit Billigung des EZB-Rates vergeben werden, wären die Hellas-Banken längst pleite. Würde auch dieser Geldhahn zugedreht, würde das labile Finanzsystem des Mittelmeerlandes wohl endgültig kollabieren.
Die griechischen Banken sind in Schwierigkeiten, weil zahlreiche Kunden aus Furcht vor einer Staatspleite ihre Einlagen abziehen. Nachdem die Regierung in Athen Ende Juni die Bevölkerung aufgerufen hatte, bei einer Volksabstimmung gegen die Bedingungen der Gläubiger für weitere Kredite zu stimmen, fror die EZB den Kreditrahmen bei knapp 90 Milliarden Euro ein. Daraufhin musste Griechenland die weitgehende Schließung seiner Banken anordnen und Kapitalverkehrskontrollen einführen. Bürger dürfen seither nur noch 60 Euro Bargeld pro Tag abheben.
Ökonomen uneins
Ob die EZB den Ela-Rahmen bereits unmittelbar nach der Billigung der Reformen durch ausweiten würde, darüber gingen die Meinungen auseinander. Aus Sicht von Helaba-Ökonom Ulf Krauss hätte das Volumen erst aufgestockt werden können, wenn Athen am kommenden Montag fällige Schulden an die EZB in Höhe von 3,5 Milliarden Euro zurückzahlt. Falle die Zahlung aus, dürfe Ela nicht weiter genutzt werden, argumentiert Krauss: „Durch die Notfallkredite an griechische Banken sowie ihre Anleihebestände in Höhe von rund 27 Milliarden Euro wäre die EZB von einem Staatsbankrott Griechenlands direkt betroffen.“ EZB-Liquidität könne erst wieder fließen, wenn eine Brückenfinanzierung stehe.
Der Chefvolkswirt Holger Schmieding von der Berenberg Bank meint hingegen, dass die EZB ihre Ela-Kredite nach der Athener Abstimmung leicht anheben werde, um die Grundlage dafür zu schaffen, „dass griechische Geldhäuser vielleicht schon im Laufe der kommenden Woche wieder öffnen können.“
Geld im Euroraum bleibt billig
Abgesehen von Griechenland wollen Europas Währungshüter weiter die Konjunktur mit extrem billigem Geld stützen. Wie erwartet beschloss der Rat der EZB gestern auch, den Leitzins im Euroraum auf dem Rekordtief von 0,05 Prozent zu belassen.
Um die Konjunktur und den Preisauftrieb im Euroraum trotz der Hellas-Krise anzuschieben, pumpt die Zentralbank seit März zusätzlich monatlich 60 Milliarden Euro in Staatsanleihen und andere Vermögenswerte. Bis September 2016 sollen 1,1 Billionen Euro fließen. Zum 10. Juli hat die EZB im Rahmen dieses Programms allein Staatsanleihen im Gesamtvolumen von rund 216 Milliarden Euro erworben. Das frische Geld kommt im Idealfall über Geschäftsbanken in Form von Krediten bei Unternehmen und Verbrauchern an. Das könnte Investitionen und Konsum anschieben und so die Konjunktur in Schwung bringen und die Inflation anheizen.
Die Teuerung im Euroraum ist jedoch weiterhin niedrig und weit vom EZB-Ziel von knapp unter 2,0 Prozent entfernt. Im Juni sank die jährliche Inflationsrate im Euroraum nach Zahlen der Statistikbehörde Eurostat vom Donnerstag sogar wieder von 0,3 Prozent im Vormonat auf 0,2 Prozent. Noch im Januar hatte ein Minus von 0,6 Prozent Sorgen vor einer Deflation - also einem Preisverfall auf breiter Front - geschürt.