Auch wenn der große Tag, will heißen die Vorstellung des Etatentwurfs 2015, erst in zweieinhalb Wochen stattfindet, so gab Finanzminister Pierre Gramegna (DP) den Mitgliedern der parlamentarischen Finanz- und Budgetkommission doch gestern bereits einen ersten Einblick in das „Budget der neuen Generation“, wie der blau-rot-grüne Haushalt schon seit Monaten angekündigt wird.

Einfacher und effizienter

Dieser soll vor allem einfacher und effizienter werden, wobei der Budgetentwurf 2015 erst den Anfang des Reformprozesses darstelle, wie Gramegna gestern unterstrich. Auch sollen die Abgeordneten diesmal nicht nur über den Etatentwurf, sondern zudem über die Finanzplanung für die nächsten fünf Jahre abstimmen.

Nicht weniger als 550 Budgetposten -zehn Prozent der Gesamtausgaben - sind diesmal gebündelt resp. gestrichen worden, was eine größere Flexibilität in der Organisation der Verwaltungsarbeit bringen soll. Ausgearbeitet wurde der Budgetentwurf 2015 von nicht weniger als 19 Arbeitsgruppen, die die Haushaltsvorlage in den vergangenen Monaten analysiert haben und eigene Ideen eingebracht haben.

Dabei wurden die Finanzen der verschiedenen Verwaltungen „ohne Tabus“ unter die Lupe genommen, wie der Ressortminister gestern hervorhob. Einzelheiten wurden gestern aber noch nicht bekannt; nur so viel, dass die Arbeiten am Budget sich in ihrer Schlussphase befinden würden. Berichterstatter ist dieses Jahr bekanntlich der junge LSAP-Abgeordnete Franz Fayot, der gestern offiziell mit dieser Aufgabe betraut wurde.

Und der Berg gebar eine Maus

Der Präsident der Finanz- und Budgetkommission, DP-Fraktionschef Eugène Berger, zeigte sich gestern jedenfalls schon mal ganz begeistert, und twitterte ein „D’Regierung huet vill an op eng nei Methode geschafft: 19 Aarbechtsgruppen hunn ronn 500 Iddien ausgeschafft fir den Budget nei Generation“ in die Welt hinaus.

Alles andere als begeistert zeigte sich hingegen der beigeordnete CSV-Fraktionschef Claude Wiseler, der bedauerte, dass letztendlich statt der versprochenen „kopernikanischen Revolution“ nur eine „Maus“ herausgekommen sei.

Am 15. Oktober wissen wir mehr...