LUXEMBURG
CLAUDE KARGER

Wiederaufnahme der Koalitionsgespräche - Premier bleibt diskret über bisherige Ergebnisse - Etienne Schneider dementiert Interesse für EU-Kommissarposten

Mittwochmorgen, kurz vor 11.00: Die Journalisten, die vor dem Außenministerium warten, wo an diesem Morgen die Koalitionsgespräche wieder aufgenommen werden, machen sich bereit als Justizminister Félix Braz und die Grünen-Abgeordnete Josée Lorsché angeschlendert kommen.

Braz sagt knapp, er hoffe, dass die Texte, die heute auf dem Tisch liegen im breiten Konsens angenommen werden. Sagt‘s und verschwindet in dem ehemaligen Justizpalast, ohne auf weitere Journalistenfragen einzugehen. Auch wenn die letzte Plenarsitzung am 26. Oktober stattfand, haben die elf Arbeitsgruppen durchgearbeitet. Dem Vernehmen sind die meisten dabei, ihre Abschlussberichte zu verfassen. Nach dem Braz-Lorsché-Intermezzo geht es dann Schlag auf Schlag: Während „Formateur“ Xavier Bettel aus der Dienstlimousine steigt, kommen die restlichen Verhandlungsteilnehmer zu Fuß als Gruppe an. Man begrüßt sich herzlich, die Laune scheint bestens zu sein.

Bettel bestätigt das vor der Presse. Auf Fragen geht er nicht ein. „Ich informiere, wenn wir fertig sind“, sagt er, „ich wende keine Salamitaktik an und gebe nach und nach die verschiedenen Kapitel preis. Wir schnüren ein „Package“ und stellen es vor, wenn wir uns in allen Punkten einig sind“. Schließlich müssten sich auch alle Parteien in dem neuen Koalitionsprogramm wiederfinden. Ansonsten zeigt er sich optimistisch: Die Arbeitsgruppen seien gut voran gekommen. Wann denn mit einem Abschluss der Arbeiten zu rechnen sei sowie mit der Vorlage des Koalitionsprogramms?

Etienne Schneider: „möchte Vizepremier bleiben“

„Ich lasse mich nicht unter Druck setzen“, sagt der „Formateur“ resolut, falls die Verhandlungen andauern würden, würden sie eben auch bis in den Dezember hinein andauern. Auf jeden Fall aber will er vor den Weihnachtsferien die Regierungserklärung in der „Chamber“ vortragen.

Über Regierungs- und sonstige Posten wollte man gegenüber der Presse schon gar nicht sprechen. An einer Aussage nicht vorbei kam allerdings der amtierende Vizepremier, Wirtschafts-, Polizei- und Verteidigungsminister Etienne Schneider (LSAP), der im angeregten Gespräch mit Arbeitsminister Nicolas Schmit (LSAP) zu beobachten war, während Bettel seine Statements abgab.

Nachdem alle anderen Verhandlungsteilnehmer sich bereits ins Außenministerium begeben hatten, stellte Schneider klar, dass er nicht Kandidat für den luxemburgischen EU-Kommissarsposten sei, für den vergangene Woche Nicolas Schmit öffentlich Interesse bekundet hatte.

„Ich bin Vizepremier und will es auch bleiben“, unterstrich Schneider. Konkurrent also für einen Félix Braz? Während LSAP und DP bei den Wahlen vom 14. Oktober Stimmen eingebüßt hatten, hatten die Grünen drei Sitze zugelegt - und somit die 31-Sitze-Mehrheit für eine weitere Dreier-Koalition ermöglicht. „Auch Braz wird da kein Konkurrent“, lachte Schneider, der ansonsten keine Stellung zu Ressortverteilungen beziehen wollte. Auch nicht zu der Frage, ob er weiterhin Wirtschaftsminister bleiben will.