LUXEMBURG
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Europawahlen: Kampagne für Einschreibung auf Wählerlisten gestartet

Am kommenden 26. Mai wählen die EU-Bürger ihre Vertreter im Europaparlament. Angesichts der schwierigen Lage der Union, deren Fundamente vor allem durch den Aufstieg eines europafeindlichen Nationalismus und Populismus angegriffen werden, eine wichtige Wahl, wie Familien- und Integrationsministerin Corinne Cahen gestern Morgen im Europahaus unterstrich. Dort stellte sie gemeinsam mit Christoph Schroeder, den Leiter des Verbindungsbüros des Europaparlaments in Luxemburg und Sylvain Besch vom „Centre d‘étude et de formation interculturelles et sociétales“ die Kampagne vor, die EU-Bürger in Luxemburg dazu bewegen soll, sich auf den Wahllisten einzutragen. Für die Luxemburger besteht bekanntlich Wahlpflicht, während sich die im Großherzogtum ansässigen Nicht-Luxemburger melden müssen, um an der Europawahl teilzunehmen. Dazu haben sie bis zum 28. Februar 17.00 Zeit, wenn sie das hierzulande machen möchten.

Sie können sich allerdings auch dafür entscheiden, in ihrem Herkunftsland zu wählen, dann gelten die dortigen Fristen und die Betroffenen müssen sich mit ihrer Botschaft oder ihrem Konsulat in Verbindung setzen. Personen, welche eine doppelte Nationalität haben, müssen sich freilich entscheiden, wo sie ihre Stimme abgeben möchten. Obwohl der „Brexit“ vor der Tür steht, können sich auch Briten weiterhin auf den Europawahllisten einschreiben. Sollte es wie vorgesehen am kommenden 29. März zum Austritt des Landes aus der EU kommen, würden sie wieder von den Listen gestrichen.

Die Organisatoren der Kampagne wünschen sich jedenfalls, dass so viele wie möglich der rund 244.000 EU-Bürger in Luxemburg an der Europawahl teilnehmen. „Partizipation ist Integration“, sagt Corinne Cahen. 2014 hatten sich 12,2 Prozent der EU-Bürger auf den Wahllisten in Luxemburg eingeschrieben - bis dahin ein Rekordwert. Man ist zuversichtlich, dass das diesmal getoppt wird, denn es wurden im Rahmen der Kommunalwahlkampagne gute Erfahrungen mit der Mobilisierung von so genannten Multiplikatoren gesammelt: Vereinigungen, Gewerkschaften, Botschaften und andere Akteure, die in ihrem Umfeld die Werbetrommel für die Einschreibungen rührten. Für sie gibt es auch spezifische Kurse, um sich zum Multiplikator schulen zu lassen.

Auf www.jepeuxvoter.public.lu findet man sämtliche Informationen zur Kampagne, die sich unter anderem in einem Faltblatt dekliniert, mit Erklärungen zur Wahl in zehn Sprachen, aber auch mit Erläuterungen in fünf Sprachen, was die EU ihren Bürgern im Alltag bringt.