LUXEMBURG
JEAN DIEDERICH

Mittlerweile trägt fast jeder Bürger stets ein Smartphone mit sich. Kein Wunder, dass es besonders in Krisenzeiten wie heute stark im Fokus steht, als Kommunikationsvektor, aber auch als Mittel, um Bewegungen von Personen nachzuverfolgen und kontrollieren zu können. Das wirft massive Datenschutzfragen auf. Doch es gibt auch andere Wege das Smartphone zu nutzen, um etwa den Covid-19-Virus besser in Schach zu halten, wie Jean Diederich, der Präsident der „Association des Professionnels de la Société de l’Information Asbl“ (APSI) erklärt.

„China hat in der Covid-19-Krise vorgemacht, wie Massenüberwachung über Smartphones funktioniert. Bürger mussten etwa eine App auf ihrem Handy installieren, die Informationen über ihr Infektionsrisiko an die Behörden weitergibt. Auch andere Länder wie Südkorea oder Taiwan haben solche „Tracking“-Methoden entwickelt. Weitere Staaten, wie die USA und sogar einige europäische Länder sind im Kampf gegen die Pandemie versucht, auf eine solche Linie einzuschwenken. Das ist äußerst problematisch, ebenso wie der Umstand, großen Datenfirmen eine ‚Tracking‘-Mission anzuvertrauen. Denn erstens ist es ein krasser Eingriff in die Privatsphäre. Zweitens herrscht überhaupt keine Transparenz, was mit diesen Daten geschieht. Wer garantiert denn, dass sie nicht zu anderen Zwecken missbraucht werden können?

Diese Problematik wird derzeit heiß diskutiert, auch innerhalb von ‚DigitalEurope‘, der europäischen Vereinigung der Organisationen und Unternehmen der digitalen Transformation, in der auch die APSI Mitglied ist. Für uns ist es nicht hinnehmbar, dass - Krise hin oder her - elementare Datenschutzregeln gebrochen werden. Andererseits sind wir uns bewusst, wie wichtig Smartphones im Kampf gegen das Covid-19-sein können. Eine ausgewogene Lösung ist in unseren Augen die ‚Pan-European Privacy-Preserving Proximity-Tracing‘-Initiative (PEPP-PT), an der rund 130 Spezialisten, etwa vom deutschen Fraunhofer-Institut, dem Robert-Koch-Institut, der Polytechnischen Hochschule von Lausanne sowie Akteure aus dem IT- und Telekombereich arbeiten.

Die PEPP-PT-App arbeitet mit dem Funkstandard Bluetooth, den wir ja von zahlreichen Geräten her kennen. Mittlerweile kennen wir auch die Sicherheitsabstände, um das Übertragungsrisiko von Covid-19 zu minimieren. So steigt das Risiko, wenn Personen während mindestens 15 Minuten in weniger als zwei Metern Abstand zusammen sind. Die PEPP-PT-App speichert eine Liste der Smartphones ab, welche diese Anwendung installiert haben und sich nach den vorgenannten Kriterien in der Nähe befanden. Die Daten sind verschlüsselt und nur lokal gespeichert.

Wenn nun ein Nutzer der App positiv auf Covid-19 getestet wird, kann er entscheiden, ob er das an die gespeicherten Handys weitergibt. Die Eigner bekommen dann eine Nachricht, die sie zur Selbstquarantäne und zum Test auffordert. Natürlich beruht das ganze System auf Freiwilligkeit: jeder entscheidet selbst, ob er die App will, ob er Bluetooth anschaltet oder die Nachricht von einer Infektion weitergibt. Ich glaube aber, dass ein Großteil der Bürger Interesse daran hätte, sich auf diesem Weg selbst und seine Mitbürger zu schützen. Es ist, wie wenn Sie mit dem Motorrad auf der Straße fahren wollen, dann müssen Sie auch nach dem Gesetz einen Helm tragen. Wir haben hier eine dezentralisierte europäische Lösung, deren Code in völliger Transparenz zur Verfügung gestellt wird und die die europäischen Datenschutzregeln wahrt. Es wäre sicher wünschenswert, wenn sich die EU-Staaten auch dahinter stellen würden“.