LUXEMBURG
PATRICK WELTER

„Zukunft von Ernährung und Landwirtschaft“ - Diskussionsveranstaltung in der EU-Vertretung

Die Zukunft von Ernährung und Landwirtschaft“ - der Titel der Informations- und Diskussionsveranstaltung in der Vertretung der Europäischen Union in Luxemburg war nicht gerade unbescheiden gewählt. Das große Rad der „Gemeinsamen Agrarpolitik“, kurz GAP, drehte sich für ein paar Stunden in Luxemburg. Immerhin erläuterte ein Vertreter aus der Generaldirektion Landwirtschaft der EU-Kommission, der Direktor für die Bereiche Nachhaltigkeit und Einkommen, Pierre Bascou, auf Einladung von Landwirtschaftsminister Fernand Etgen die Ideen für eine zukünftige „Gemeinsame Agrarpolitik“ (GAP). Angestoßen wurde die Diskussion durch eine Veröffentlichung der Kommission wie sich die Agrarperiode 2020 bis 2027 vorstellt.

Was kommt nach 2020?

Dass das Thema sehr gefragt ist, zeigten die Teilnehmer an der Veranstaltung. Praktisch jeder Landwirtschaftsverband oder große Genossenschaft war vertreten. Landwirtschaftsminister Fernand Etgen verwies bei seiner Begrüßung auf das Papier der Kommission vom November 2017. Der europäische Ministerrat habe sich auch schon mit den Vorschlägen befasst - immer unter der Fragestellung „Welche Landwirtschaft brauchen wir?“ Es gehe darum eine Balance zwischen Nachhaltigkeit und wirtschaftlichem Erfolg zu finden. Die Diskussion sollte dabei keinen Bereich auslassen. Für Etgen schließt sich dabei gleich die Frage an, welche Agrarpolitik denn zu Luxemburg passt?

Für Pierre Bascou ergibt sich die Notwendigkeit über die Zukunft der Landwirtschaftspolitik nachzudenken ebenso aus dem bevorstehenden Brexit, wie aus der Diskussion über den Finanzrahmen der nächsten Agrarperiode 2020-2027.

Für Bascou kann die GAP Erfolge bei der Wettbewerbsfähigkeit und der Nachhaltigkeit erzielen. Zu den Herausforderungen gehören weiterhin der Klimawandel, der Umgang mit den natürlichen Ressourcen und der Einsatz neuer Technologien. Weiterhin gebe es Schwächen auf der Umweltschutzseite, bei der Zuteilung der Beihilfen und dem komplexen Aufwand dafür.

Die Ziele der Kommission sind ziemliche Allgemeinplätze: Grobe Orientierung für die Gesetzgebung, Würdigung der zentralen Rolle der Landwirtschaft bei der Lebensmittelsicherheit, Schutz der Ressourcen und Kampf gegen den Klimawandel. Die Rahmenbedingungen müssten flexibler, einfacher und moderner werden, um die Leistungsfähigkeit zu steigern.

Interessanter war es schon zu sehen wie groß der Einfluss des Lebensmittelsektors - Produzenten und Verarbeiter - ist. Aus Sicht der Kommission arbeiten 44 Millionen EU-Bürger in diesem Bereich. Die Landwirtschaft versorge die gesamte EU und sei für die Lebensmittelsicherheit von 500 Millionen Bürgern verantwortlich. 48 Prozent der Fläche der europäischen Union werden von Landwirten bewirtschaftet. Die Exporte der Landwirtschaft in den Nicht-EU-Raum erwirtschaften 131 Milliarden Euro. Wobei auf Nachfrage betont wurde, dass nur ein ganz geringer Teil der Agrarprodukte in Entwicklungsländer exportiert wird

In Zukunft soll es darum gehen umweltpolitische und Klimaschutzziele „dringend“ umfassender in eine „grüne Architektur“ (der Landwirtschaft) einzubauen. Wobei die EU in Zukunft nur noch die großen Linien vorgeben will und Detailfragen nachgeordnet organisiert werden sollen.

Sind luxemburgische Landwirte arm dran?

Aus den zahlreichen Punkten hob Bascou die Notwendigkeit heraus, weiterhin Einkommensbeihilfen für die Landwirte zu leisten. Aus einer Einkommensstatistik der Jahre 2011 bis 2013 geht hervor, dass innerhalb der EU die luxemburgischen Landwirte mit einem rechnerischen Jahreseinkommen von ca. 12.000 Euro am weitesten vom durchschnittlichen Bruttoeinkommen ihrer Mitbürger (ca. 75.000 Euro) entfernt sind.