LUXEMBURG
LJ MIT DPA

Einschränkungen wegen Coronavirus: Häftlinge stellen Forderungen - Vorfall verursacht hohen Sachschaden - Staatsanwaltschaft ermittelt

Ein Aufstand von Strafgefangenen in der Haftanstalt Schrassig in Luxemburg hat am Mittwochabend gegen 21.30 einen größeren Polizeieinsatz ausgelöst. Rund 20 Insassen hätten im Inneren randaliert, teilte die Polizei in Luxemburg am Donnerstag mit.

Mehrere Einheiten der Polizei hätten eingegriffen, darunter die Spezialeinheit und die Hundestaffel, dies im Zusammmenspiel mit dem „Groupe d‘intervention pénitentiaire“. Erst gegen 1.00 am Donnerstagmorgen konnte die Lage entschärft werden. Niemand wurde verletzt, es sei aber hoher Sachschaden entstanden, wie das Justizministerium mitteilte.

Nach Angaben des Ministeriums stellten die Gefangenen eine Reihe von Forderungen im Zusammenhang mit Maßnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie.

Ministerium lehnt frühere Entlassungen ab

Dazu gehörten die Lockerung von Besuchs- und Kontaktverboten sowie vorzeitige Haftentlassungen. Das Ministerium lehnte frühere Entlassungen ab, weil das Gefängnis, das Platz für rund 600 Insassen bietet nicht überfüllt sei. Die Einschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus würden derzeit alle und nicht nur die Insassen treffen, hieß es weiter.

Aufgrund der Coronavirus-Krise hätten die Besuche und Aktivitäten wie Arbeitsateliers oder Sportveranstaltungen zeitweilig eingestellt werden müssen, erklärt das Justizministerium in einem Schreiben und unterstreich dass Alternativen „im strikten Respekt der Rechte und Interessen der Gefangenen“ angeboten würden.

Die Insassen könnten sich beispielsweise per Videokonferenz mit ihren Familienangehörigen unterhalten.

Auch fügt das Ministerium bei, das unterstreicht, dass sie die Forderungen der Gefangenen ernst nimmt, dass die medizinische Versorgung der Insassen im Kontext der Coronavirus-Krise zu jedem Moment gewährleistet sei und sich nicht von der Versorgung aller Bürger unterscheide.

Das Personal in der JVA verfüge über genügend Schutzmaterial wie Atemschutzmasken, Plastikhandschuhe oder Desinfektionsmittel. Außerdem fertigt die JVA seit gestern ihre eigenen Atemschutzmasken an.

Während die Staatsanwaltschaft Ermittlungen zum besagten Vorfall angeordnet hat, wird sich heute Morgen auch der parlamentarische Justizausschuss damit beschäftigen.